Krieg gegen die Ukraine

Scholz: Bundesregierung für EU-Beitrittsverhandlungen mit Kiew

30.11.2023, 20:58 Uhr
Deutschland spreche sich für die Empfehlung der EU-Kommission aus, die Verhandlungen zu eröffnen und bei erforderlichen Reformen weiter zu unterstützen, erklärte der Bundeskanzler. (Symbolbild)

© Hannes P Albert, dpa Deutschland spreche sich für die Empfehlung der EU-Kommission aus, die Verhandlungen zu eröffnen und bei erforderlichen Reformen weiter zu unterstützen, erklärte der Bundeskanzler. (Symbolbild)

+++ Deutschland spreche sich für die Empfehlung der EU-Kommission aus, die Verhandlungen zu eröffnen und bei erforderlichen Reformen weiter zu unterstützen, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag auf der Plattform X. Zuvor hatte er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Scholz betonte dabei, dass die Zukunft der Ukraine in der Europäischen Union liege, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.

+++ EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat scharfe Kritik an der unkoordinierten Beschaffung von Rüstungsgütern in der Europäischen Union geübt und Vorschläge für zusätzliche Kooperationsanreize gemacht. Es sei gut, dass Mitgliedstaaten ihre Verteidigungshaushalte erhöhten und damit notwendige Investitionen ermöglichten, sagte die Deutsche am Donnerstag bei der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur in Brüssel. Noch immer würden allerdings weniger als 20 Prozent der Investitionen gemeinsam getätigt. Damit sei man sehr weit von dem EU-Ziel entfernt, 35 Prozent der Ausgaben gemeinsam zu tätigen.

+++ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist ins Frontgebiet im Gebiet Charkiw in der Ostukraine gereist. "Hier sind Kommandeure anwesend, die im Abschnitt Kupjansk das friedliche Leben in der Ukraine, im Gebiet Charkiw verteidigen", sagte Selenskyj am Donnerstag gemäß einer Mitteilung in einem Kommandopunkt. Der Präsident erinnerte an die erlittenen Verluste. "Alle wissen, dass dies der höchste Preis ist und daher bitte ich Euch darum, auf Euch, auf Eure Kameraden, Offiziere, Soldaten zu achten", sagte er. Anschließend verlieh er Auszeichnungen an mehrere Kommandeure.

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