Söder will bayerischen Wirten und Schaustellern helfen

5.11.2020, 16:39 Uhr
Markus Söder will die Hilfen für Gastro-Betriebe schnell umgesetzt sehen - und die Schausteller in Bayern finanziell unterstützen.

Markus Söder will die Hilfen für Gastro-Betriebe schnell umgesetzt sehen - und die Schausteller in Bayern finanziell unterstützen. © Hans-Joachim Winckler, NN

Die Kultur offline, der halbe Dienstleistungssektor im Lockdown, Gaststätten, Bars und Clubs dicht: Die Corona-Pandemie trifft die drei Branchen und damit faktisch den gesamten Freizeitbereich bereits zum zweiten Mal mit voller Wucht. Künstler protestieren deshalb dagegen, dass sie nicht mehr auftreten dürfen, sie sehen ihren Bereich in seiner Existenz bedroht. Der Interessenverband der Hotels und Gaststätten warnt, dreiviertel der Betriebe stünden vor dem Aus.


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Land und Bund haben deshalb milliardenschwere Hilfsprogramme aufgelegt, Berlin zuletzt zehn Milliarden Euro angekündigt, die schnell und unbürokratisch an alle fließen sollen, die jetzt schon wieder dichtmachen mussten. Doch bislang sind viele Fragen offen. So rätseln etwa Wirte, ob sie sich anrechnen lassen müssen, wenn sie, wie es weiter gestattet ist, Essen und Getränke zum Mitnehmen anbieten.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder drängt nun zur Eile. Und er verspricht weitere bayerische Hilfen, sollte der Bund nicht vorankommen. Konkret hat er das Schaustellergewerbe im Blick, das auf die Weihnachtsmärkte als einzige Einnahmequelle in diesem Jahr gehofft hatte. Nachdem sie, wie zuvor schon die Sommerfeste und Jahrmärkte, der Corona-Pandemie zum Opfer fallen, fürchten die Schausteller um ihre Zukunft.

„Wenn der Bund da nichts macht“, sagt Söder nun, „werden wir in Bayern uns etwas überlegen.“ Für die Schausteller sei das „eine extremst bedrohliche Situation“, da stehe „ein ganzes Gewerbe vor dem Nichts.“ Bleiben Überbrückungshilfen des Bundes aus, wird der Freistaat nach Söders Worten „eine Schaustellerhilfe“ auflegen. Wie sie genau aussehen wird, sagt er nicht.

Keine Hängepartie

Wenig Verständnis hat er dafür, dass der Bund bislang noch kein Konzept für die neue Zehn-Milliarden-Euro-Überbrückungshilfe vorgelegt hat. „Es ist wichtig, dass das schnell gezahlt wird“, sagt der CSU-Chef. Söder warnt vor einer Hängepartie, das Geld müsse noch im November fließen und „nicht erst irgendwann im Dezember“. Notfalls müsse der Bund erste Abschlagszahlungen überweisen.
Söder fordert zudem ein „einfaches und unbürokratisches Verfahren, das keine endlosen Steuerberatersitzungen notwendig macht.“ Dazu zählt für ihn auch, dass Wirte nicht anrechnen müssen, was sie „To go“ verkaufen. Das sei weder praktikabel noch im Interesse der Allgemeinheit. Auch die Bevölkerung müsse weiter mit Essen versorgt werden können. Da dürfe nichts „durch die Hintertür“ wieder abgezogen werden.

Bislang ist nur bekannt, dass der Bund bis zu zehn Milliarden Euro als Soforthilfen auszahlen will. Die Betroffenen können wählen, ob sie ihren Umsatz aus dem November 2019 als Grundlage nehmen oder den monatlichen Durchschnitt ihres Jahresumsatzes. Wo sie das Geld beantragen können und wer es auszahlen soll ist dagegen offen.

Das System der Finanzhilfen erweist sich seit Monaten als schwierig. So hatte das bayerische Wirtschaftsministerium zwar im April die bayerischen Hilfen auf den Weg gebracht, das Verfahren allerdings derart kompliziert aufgestellt, dass es Monate dauerte, bis das Geld auch bei den Adressaten ankam. Ähnlich lief es bei den Hilfen für Kulturschaffende; ein Teil ist nie abgerufen worden.

Söder will den Kulturschaffenden im Frühjahr mit einer Kulturoffensive beim Neustart helfen. Er denke an einen „Kulturfrühling“ mit zahllosen Veranstaltungen auch in staatlichen Einrichtungen wie Schlössern und Parks. „Wir wollen das Neuerwachen der Kultur fördern“, sagt er, soweit die Corona-Pandemie dies zulasse. Auch deshalb soll der Kulturfrühling weitgehend im Freien stattfinden.