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Untreueverdacht: Anklage gegen Bürgermeisterin von Leutershausen

Die parteilose Politikerin wies die Vorwürfe zurück - 31.10.2019 18:31 Uhr

Die parteilose Bürgermeisterin von Leutershausen soll unter anderem am Stadtrat vorbei entschieden haben.

11.03.2019 © Wolfgang Grebenhof


Bereits seit längerem laufen Ermittlungen wegen angeblich eigenmächtig vergebener Aufträge an einen externen IT-Dienstleister. Im Fall der jetzt erfolgten Anklage wirft die Staatsanwaltschaft der Rathauschefin der Stadt im Landkreis Ansbach vor, Anwaltskosten aus einem privaten Rechtsstreit über die Stadtkasse abgewickelt zu haben. Weil Bonnemeier dies als Amtsträgerin getan habe, liege ein besonders schwerer Fall vor, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Michael Schrotberger am Dienstag. Zuvor berichtete die "Fränkische Landeszeitung" darüber.

In einem Gerichtsverfahren war die Politikerin verpflichtet worden, eine ehrverletzende Behauptung in ihrem privaten Internetblog zu löschen. Die Kosten des gegnerischen Anwalts in Höhe von knapp 1600 Euro ließ die 53-Jährige laut der Anklagebehörde durch die Kämmerei begleichen. Bonnemeier widerspricht den Vorwürfen: "Da ich die Äußerung in meiner Eigenschaft als Bürgermeisterin getätigt habe und es dabei um die Finanzen der Stadt ging, sah ich mich dazu berechtigt, die Kosten aus der Stadtkasse zu begleichen. Der Prozess wurde nicht gegen mich als Privatperson geführt, sondern als Bürgermeisterin."

In Bezug auf die in demselben Rechtsstreit von der Stadt beglichenen Gerichtskosten von 660 Euro stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren dagegen ein. Diese Kosten hatte allerdings nicht die Bürgermeisterin selbst, sondern ein geschäftsleitender Beamte der Stadt zur Zahlung freigegeben.


Leutershausen: Disziplinarverfahren gegen Bürgermeisterin eingeleitet


In einem zweiten Verfahren wegen des Verdachts der Untreue ermittelt die Staatsanwaltschaft laut Schrotberger wegen Zahlungen an einen externen IT-Dienstleister in Höhe von rund 186.000 Euro gegen Bonnemeier. Hierzu stünden aber noch die Ergebnisse einer Prüfung durch den bayerischen Kommunalen Prüfungsverband aus.

In dem seit bereits einiger Zeit schwelenden Streit werfen Kritiker der Rathauschefin vor, die Aufträge eigenmächtig vergeben und den Stadtrat dabei übergangen zu haben. Bonnemeier selbst sieht als Opfer von Mobbing.

dpa

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