CSU-Chef im Interview

Wiederwahl als Ministerpräsident? Das hat Markus Söder konkret vor

Roland Englisch

Nürnberger Nachrichten

E-Mail zur Autorenseite

7.1.2023, 06:00 Uhr
Seit knapp fünf Jahren führt der Nürnberger Markus Söder die Staatsregierung an.

© Daniel Karmann/dpa/Archivbild Seit knapp fünf Jahren führt der Nürnberger Markus Söder die Staatsregierung an.

Eine Kanzlerkandidatur ist für Markus Söder kein Thema, eine absolute Mehrheit der CSU im Freistaat auch nicht. Dennoch gibt sich der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident im Interview mit unserem Medienhaus siegessicher.

Derzeit sehen Umfragen die CSU bei 41 Prozent im Freistaat. Söder will an der Koalition mit den Freien Wählern festhalten und sie als Gegenentwurf zur Berliner Regierung platzieren. "Die Bürgerinnen und Bürger werden sich entscheiden müssen", sagt er im Interview mit unserer Zeitung, "ob sie in Bayern eine kleine Ampel nach Berliner Vorbild haben wollen oder eine bürgerliche Bayern-Koalition mit einem Franken an der Spitze".

Zum Untersuchungsausschuss zum Deutschen Museum in Nürnberg erklärte er, es sei "alles nach Recht und Gesetz" entschieden worden. Er warf im Gegenzug der Opposition vor, sie benutze den Ausschuss, um von ihren eigenen inhaltlichen Schwächen abzulenken. Söder betonte, ohne ihn wären viele Dinge für Nürnberg nie auf den Weg gekommen.

Dies gelte neben dem Museumsbau beispielsweise auch für die neue Technische Universität oder die Sanierung der Kaiserburg. Söder nahm für sich in Anspruch, er habe für die Metropole mehr erreicht als jeder andere.

Erneut Silvester im Fokus

Mit Blick auf die Ausschreitungen an Silvester auch in bayerischen Städten forderte der CSU-Chef als ein Signal höhere Strafen für die Täter. Dies müsse für gewalttätige Übergriffe auf Sicherheitskräfte gelten wie für Beleidigungen. Er warf dem Berliner Senat vor, er gebe "der Polizei keine Rückendeckung im Kampf gegen Kriminalität und Bandenclans
In Bayern sehe er die Gefahr nicht, dass sich vergleichbare subkulturelle Strukturen bilden könnten. "Bei uns gelingt die Integration besser, weil wir wirtschaftlich erfolgreich sind. Wo Arbeitsplätze sind, wo Zukunft stattfindet, haben diese Menschen auch eine Perspektive", sagte er.

Im Interview rechtfertigte Bayerns Ministerpräsident seine geplanten Klagen gegen den Länderfinanzausgleich wie gegen die Erbschaftssteuer. In beiden Fällen machte er geltend, die Regelungen benachteiligten den Freistaat und seine Bürger über das Vertretbare hinaus. "Das ist schlicht unfair", sagte er.

Warum Markus Söder der Meinung ist, dass "niemand mehr für Nürnberg erreicht hat" und was er außerdem zum Untersuchungsausschuss zum Deutschen Museum sagt, lesen Sie hier auf diesem NN+-Artikel.

Verwandte Themen


8 Kommentare