Wackelig: So reagieren Treuchtlingens Finanzen auf Corona

TREUCHTLINGEN - So früh wie schon lange nicht mehr hat Treuchtlingens Stadtkämmerer Dominik Wenzel im Haupt- und Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 öffentlich vorgestellt.

Wer glaubte, die notorisch klammen Finanzen der Altmühlstadt würden heuer unter dem Eindruck von Corona endgültig pulverisiert, der hat offenbar geirrt. Bei der Vorstellung der Zwischenbilanz für das laufende Jahr und der Eckdaten für 2021 im Finanzausschuss des Stadtrats kommentierte Kämmerer Dominik Wenzel die Lage zwar gewohnt warnend, aber nicht alarmistischer als vor der Pandemie.

© nn-Infografik, Quelle: Stadt Treuchtlingen

"Was ich zum Halbjahr gesagt habe, hat immer noch Gültigkeit", so der Wächter über den Stadtsäckel im Ausschuss, der in seiner neuen Besetzung anders als bisher schon seine erste Haushaltssitzung öffentlich abhielt. "Bei der Gewerbesteuer scheint die Talsohle durchschritten", sähte der Kämmerer sogar vorsichtig Hoffnung. Die aktuelle Schätzung für 2020 liege bei 2,75 Millionen Euro – 550.000 Euro weniger als zu Jahresbeginn, aber 90.000 Euro mehr als noch im Juni veranschlagt.

"Corona hinterlässt schon Spuren", räumte Wenzel ein. Umso wichtiger sei es, "dass der Bund Möglichkeiten geschaffen hat, den Gewerbesteuereinbruch auszugleichen". Aus dem Hilfsfonds, der in Bayern 2,4 Milliarden Euro schwer ist, erwarte er für Treuchtlingen rund 3,2 Millionen Euro. Das ist die Differenz zum Gewerbesteuer-Durchschnitt der drei Vorjahre, der in der Altmühlstadt bei 5,9 Millionen Euro liegt. Und der Kämmerer zeigte sich auch "guter Dinge, dass wir einen Großteil davon bekommen". Einziges Manko: Die Erstattung wird auf die Schlüsselzuweisungen angerechnet, was die Einnahmen in den Folgejahren senkt.

Die Haushaltssperre wirkt

Wirkung scheint auch die Haushaltssperre zu zeigen, die der Stadtrat im Zuge von Corona erlassen hat. Von den knapp 2,7 Millionen Euro für den laufenden Unterhalt ist ein Zehntel eingefroren, tatsächlich abgerufen wurden bisher sogar rund 30 Prozent weniger. Um zehn Prozent ließen sich auch die Personalkosten drücken. Am meisten gespart wurde bei Museum, Musik und Bücherei, gefolgt von Tourismus und Bauhof, die die Ausgaben um jeweils ein Fünftel senkten. Eine "Punktlandung" legt die Stadt mit gut 760.000 Euro bei den Energiekosten hin.

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Nicht aufgehoben, nur aufgeschoben sind indes die Investitionen, die wegen der Pandemie nicht oder nur teils umgesetzt wurden. 5,5 der geplanten 16,8 Millionen Euro sind bisher geflossen. Die größten abgeschlossenen Projekte sind die Neubaugebiete "Winkel Süd" und "Weitstein", die Sanierung der Straße nach Haag und der Abbruch des einstigen Pflegeheims. Noch im Gange sind der Neubau der Senefelder-Schule und des Feuerwehrhauses, die Erweiterung der Kindergärten sowie der Ausbau von Industrie- und Johann-Lindner-Straße. Noch gar nicht begonnen haben die Kanalarbeiten an der Waldhauserhalle und in Auernheim.

Von den genehmigten Krediten über 8,9 Millionen Euro hat die Stadt deshalb heuer auch erst 4,5 Millionen aufgenommen. Mehr werden es laut Wenzel wohl auch nicht werden, der Überhang wird auf 2021 übertragen. Der Schuldenstand Treuchtlingens im Kernhaushalt (ohne Stadtwerke) beläuft sich damit zum Jahresende auf rund 25,6 Millionen Euro, die Rücklagen schmelzen von 1,4 Millionen auf 800.000 Euro zusammen. Das Fazit des Kämmerers: "2020 könnte noch eine gute Wendung nehmen, aber es ist klar, dass die schwierigen Jahre erst noch kommen".

Für 2021 geht Wenzel erneut von Gewerbesteuereinnahmen von nur 2,5 Millionen Euro aus. Trotz deutlich steigender Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich sinken damit die Einnahmen gegenüber 2020 nochmals um rund 600.000 auf 15,6 Millionen Euro. Im "Steuerkraft-Ranking" des Landkreises sackt Treuchtlingen von Platz fünf auf Rang zehn ab.

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Kaum Spielraum im Etat

Abzüglich Kreis- und Gewerbesteuerumlage bleiben so nur knapp 9,3 Millionen Euro für die "allgemeine Finanzwirtschaft", also den laufenden Betrieb der Stadt (Schulen, Straßenunterhalt, Verwaltung etc.). "Das ist viel zu wenig, mit elf oder zwölf Millionen wären wir besser dran", so Wenzel – zumal am Ende auch noch genug Geld übrigbleiben muss, um die Schulden zu tilgen.

Das Gesamtvolumen des Verwaltungsetats beläuft sich auf 25,6 Millionen Euro, die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt mit 450.000 Euro bei weniger als der Hälfte des diesjährigen Werts. Entsprechend spart die Stadt auch bei den Investitionen: 11,4 Millionen Euro sind für 2021 geplant, 14,1 Millionen waren es dieses Jahr. Die größten Brocken sind der Kanalbau in Auernheim sowie weiterhin das neue Feuerwehrhaus und die Senefelder-Schule.

Kritik an dem wackeligen Zahlenwerk gab es im Ausschuss so gut wie keine. Erst bei der zweiten Vorberatung am 5. November wird die Debatte wohl Fahrt aufnehmen – und erst Recht, wenn die Stadtwerke am 3. Dezember ihren Wirtschaftsplan vorlegen. Dann nämlich wird bekannt, mit wie viel Geld die Stadt zusätzlich die defizitäre Altmühltherme bezuschussen muss. Nach Wenzels Prognose werden es erneut mehr als zwei Millionen Euro sein, denn die gerade abgeschlossene Modernisierung schlägt sich – nicht zuletzt wegen Corona – noch nicht im Umsatz nieder. Verabschieden will der Stadtrat den Haushalt am 10. Dezember.