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Samstag, 21.09.2019

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Bayerns Polizei soll nicht mehr "Sinti" und "Roma" schreiben

Inspekteur habe "auf die Beanstandungen des Datenschutzbeauftragten" regiert - 20.08.2019 09:59 Uhr

Der Inspekteur der Bayerischen Polizei, Harald Pickert, hat laut Bild (Dienstag) in einem Brief an die Polizeipräsidien und das Bayerische Landeskriminalamt geschrieben, "dass der Gebrauch der Bezeichnungen 'Sinti' und/oder 'Roma'" bei internen Fahndungen, Öffentlichkeitsfahndungen, Warnhinweisen oder Pressemitteilungen "grundsätzlich zu unterbleiben hat". Kritik an der Weisung von Inspekteur Harald Pickert kommt unter anderem vom Landesverband der Deutschen Polizeigesellschaft (DPolG). Der Weisung zugrunde liegt eine Untersuchung des bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz, Thomas Petri.

Dessen Team hat laut Bild bei jedem Polizeipräsidium rund 40 Stichproben gemacht, dabei wurden offenbar problematische Formulierungen gefunden. So soll beispielsweise in einem internen Text gestanden haben, dass Beschuldigte "aufgrund der Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Sinti" über einschlägige kriminelle Erfahrungen verfügen könnten - obwohl sie nicht polizeibekannt waren. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma begrüßte laut Bild die Anweisung des Inspekteurs. Bayerns DPolG-Vorsitzender Rainer Nachtigall teilte am Montagabend bereits mit, dass diese Handlungsanweisung nicht aus dem bayerischen Innenministerium komme, sondern vom Inspekteur der bayerischen Polizei.

Der Inspekteur habe auch lediglich "auf die Beanstandungen des Datenschutzbeauftragten" regiert. Wie sinnvoll diese seien, "ist eine andere Frage", erläuterte Nachtigall. Schließlich bezeichne sich der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma selbst so. Der verweist darauf, dass nicht die Begriffe diskriminierend seien, "sondern die rassistische Zusammenhänge, in denen sie gegebenenfalls verwendet werden". Pickert sagte der Bild-Zeitung allerdings auch: "Wenn für das Verständnis einer Tat oder für Rückschlüsse auf einen entsprechenden Täter entsprechende Begrifflichkeiten notwendig sind, sollten diese auch weiterhin, z.B. für interne Fahndungszwecke, verwendet werden dürfen."


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epd

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