Sonntag, 07.03.2021

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Corona-Demos in Fürth und Erlangen: Hunderte Anzeigen wegen Regelverstößen

Mehrere Städte hatten die Proteste am Sonntag untersagt - Polizei im Großeinsatz - 18.01.2021 07:46 Uhr

Die Polizei ist in Mittelfranken im Großeinsatz - hier ein Bild vom Sonntagnachmittag von der Fürther Freiheit. 

17.01.2021 © Hans-Joachim Winckler


Der Weg zum Nürnberger Hauptmarkt, der guten Stube der Stadt, ist mit Barrieren versperrt. Überall in den Gassen stehen Polizisten, ein Bus reiht sich an den nächsten. Die Polizei ist vorbereitet, das zumindest will das Präsidium Mittelfranken mit einem Großaufgebot in der Altstadt demonstrieren. Die Proteste, die Kritiker der Pandemie-Maßnahmen geplant hatten, wurden zwar an diesem Wochenende von der Stadt verboten. Mit Spontan-Ansammlungen sei aber eben doch zu rechnen.

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Demo trotz Verbot: Polizei löst Corona-Protest in Fürth auf

Sie wollten in Nürnberg demonstrieren, doch die Stadt untersagte den Protest - auch in Stein blitzten Kritiker der Pandemie-Maßnahmen ab. Am Sonntag schlugen mehrere Dutzend Menschen in Fürth auf. Die Polizei löste die "verbotene Ansammlung auf", wie das Präsidium Mittelfranken mitteilt. Es habe mehrere Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz gegeben.


Die Absage in Nürnberg kam früh. Die Behörden befürchteten massive Verstöße gegen die Infektionsschutzauflagen - bei vorherigen Protesten trugen viele Teilnehmer etwa keinen Mund-Nase-Schutz, ignorierten Mindestabstände, tanzen und skandierten Lieder. Erst am Freitag lehnte das Verwaltungsgericht Ansbach einen Eilantrag der Organisatoren ab, am Samstag bekräftigte der Verwaltungsgerichtshof in München ein Kundgebungs-Verbot für Stein. Die Initiatoren wollten in die Nachbarstadt ausweichen.

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Großaufgebot im Einsatz: Polizei löst Corona-Demo in Erlangen auf

Sie versuchten es in Nürnberg, in Stein und in Fürth - doch blitzten ab. Am Sonntagabend versammelten sich rund 100 Kritiker der Pandemie-Maßnahmen in Erlangen, doch auch diese Demonstration wurde von der Stadt verboten. Die Polizei löste die verbotene Ansammlung auf, die Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz laufen.


Die Behörde sei aufgrund von Erfahrungen mit vergleichbaren Versammlungen der Szene zu Recht davon ausgegangen, dass es zu "infektionsschutzrechtlich unvertretbaren Zuständen" kommen würde, so die Richter. Der Veranstalter habe zudem kein Hygienekonzept vorgelegt.

Überdies sei in der Beschwerdeschrift der Organisatoren Unverständnis für infektiologische und epidemiologische Sachverhalte und Zusammenhänge zur Schau gestellt worden – indem es dort etwa hieß, es gebe keine Übersterblichkeit und eine Überbelastung des Gesundheitssystems drohe nicht. Für die Versammlung waren 199 Personen angemeldet worden.

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Nach Verbot: Polizei wappnet sich für spontane Corona-Demos in Nürnberg

Demonstrationen sind an diesem Wochenende in Nürnberg zwar verboten, die Polizei wappnet sich dennoch mit einem größeren Aufgebot für spontane Ansammlungen in der Innenstadt. Die Behörden befürchteten massive Verstöße gegen Hygieneauflagen und untersagten deshalb Kundgebungen gegen die Maßnahmen in der Corona-Pandemie.


Dass es dennoch zu Ansammlung kommen könnte, davon ging die Polizei aus - und wappnete sich mit einem größeren Aufgebot. Die Veranstalter der Demos spielten auf Zeit. Am Samstagabend, in der Nacht zum Sonntag und am Morgen danach gingen beim Fürther Ordnungsamt knapp 30 Anmeldungen für das gesamte Stadtgebiet ein. Je mehr Demonstrationen geplant werden desto höher sei die Chance, dass eine davon nicht abgesagt werde - das zumindest ist die erklärte Logik der Organisatoren.

Erst Protest in Fürth, dann in Erlangen

Zwar schob auch Fürth den Protesten kategorisch einen Riegel vor und verbot sie. Bereits am Nachmittag kam es aber zu spontanen Ansammlungen, die die Polizei auflöste. "Wir werden diese Untersagung konsequent durchsetzen", teilte das Präsidium Mittelfranken mit. Gleich mehrere Teilnehmer werden wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt, zudem habe man Megafone konfisziert, so die Polizei.

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Mitten im Lockdown: Hunderte "Querdenker" auf dem Nürnberger Hauptmarkt

Nach der Absage einer Groß-Demo von Querdenken haben sich am Sonntagnachmittag mehrere hundert Corona-Leugner in der Nürnberger Innenstadt versammelt. Die Polizei überwachte den Protest, griff aber nicht ein. Auch eine Gegen-Kundgebung formierte sich. Die Spontanversammlung "Pro Infektionsschutzmaßnahmen" wurde von der Polizei  genehmigt und einem separaten Platz zugewiesen.


Gut eine Stunde später, gegen 18 Uhr, versammelten sich rund 100 Menschen in der Erlanger Innenstadt. Die Teilnehmer organisierten sich zuvor über den Kurznachrichtendienst Telegram. Offenbar verlagerte sich der Protest von Fürth, wo die Polizei durchgriff, auf den Schlossplatz. Auch hier habe man konsequent geräumt, teilt das Präsidium Mittelfranken mit. Zuvor hatte die Stadt Erlangen die Demonstration untersagt.

In kleinen Gruppen gingen die Kritiker der Pandemie-Maßnahmen durch Erlangens Innenstadt, trafen sich immer wieder, gleich mehrfach griff die Polizei ein.

Am späten Abend zog die Polizei die Bilanz des gesamten Einsatzes in Fürth und Erlangen: Insgesamt kam es zu 410 Identitätsfeststellungen, 551 Platzverweisen, sieben vorläufigen Festnahmen, sieben Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz, 231 Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz, zwei Anzeigen wegen Beleidigung, eine Anzeige wegen Sachbeschädigung, vier Anzeigen wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse und vier Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.

Der Artikel wurde am 18. Januar um 9.30 Uhr aktualisiert.

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