Bürgerentscheid in Erlangen ist vom Tisch
18.2.2021, 06:00 Uhr
Seit Mitte Oktober hatte es insgesamt vier Gesprächsrunden zwischen dem Radentscheid und OB Florian Janik sowie den Leitern der zuständigen Ämter gegeben. Laut Chloé Heusel vom Radentscheid Erlangen waren es "sehr arbeitsintensive Gespräche, die aber stets von gegenseitiger Wertschätzung gekennzeichnet waren". Herausgekommen ist der "Zukunftsplan Radverkehr Erlangen", der kommende Woche vermutlich mit großer Mehrheit im Stadtrat verabschiedet wird.
"Mit dem Zukunftsplan haben wir viele Punkte konkretisiert, die im Bürgerbegehren, vor allem aus rechtlichen Gründen, ziemlich vage formuliert werden mussten", so Chloé Heusel gestern in einem Pressegespräch. "In einigen Punkten konnten wir daher sogar Erfolge verbuchen, die über unsere ursprünglichen Ziele hinausgehen. In anderen Bereichen bleiben wir bedauerlicherweise hinter unseren Zielen zurück." So habe man erkennen müssen, dass manche Forderungen zu ambitioniert waren, weil zum Beispiel der Personalaufbau Zeit braucht oder ein alleiniges Handeln der Stadt gar nicht möglich ist.
"Was uns besonders wichtig war, ist der Aus- und Umbau des Gesamt-Radwegenetzes. Hier hat die Verwaltung sehr konstruktiv mit uns zahlreiche konkrete Straßenabschnitte und Kreuzungen festgelegt, die bis 2024 umgebaut werden. Andere werden in den Folgejahren angegangen." Keine zufriedenstellende Lösung gibt es hingegen bei den Talquerungen, wie zum Beispiel dem Herzogenauracher Damm.
"Auch beim Thema Radschnellwege und der Sanierung der Betriebswege entlang des Rhein-Main-Donau-Kanals sind wir leider unter unseren Erwartungen geblieben", so Heusel weiter.
Besonders intensiv seien die Verhandlungen zum Thema Fahrradstraßen geführt worden. "Diese sind im Moment nur dem Namen nach Fahrradstraßen, obwohl sie ein essentieller Bestandteil eines attraktiven und zuverlässigen Radroutennetzes sind." Die Einigung sieht jetzt vor, dass bis 2024 alle diese Straßen sowie die Hofmannstraße und zwei weitere nach dem Leitfaden zur Gestaltung von Fahrradstraßen umgebaut werden. Mit dem kleinen Stück an der Wöhrmühle hat die Stadt bereits im Dezember begonnen; Leipziger Straße sowie die Achse Bayern-Pommernstraße sollen noch in diesem Jahr folgen.
Der Zukunftsplan bringe, erläuterte Chloé Heusel, auch mehr Sicherheit für die Kinder. Diese sollen nach den Vorstellungen des Radentscheids vor allem den Weg in ihre Schule ungefährdet auf dem Rad zurücklegen können. Daher soll der Pkw-Verkehr im Umfeld der Schulen auf ein absolutes Minimum reduziert werden. Außerdem sollen mindestens drei weitere Hol- und Bringzonen entstehen und mindestens eine sogenannte Schulstraße als Pilotprojekt gestartet werden.
"Grundsätzlich wurden in den Verhandlungen und in der Verwaltungsvorlage diejenigen Themen und Strecken priorisiert, die aus Expertensicht die größte Wirkung für den Erlanger Radverkehr erzielen. Wir sind überzeugt, dass so die Chance besteht, dass unsere Unterstützer und alle anderen Erlangerinnen und Erlanger zeitnah echte Verbesserungen erleben werden. Aktuell spielt Erlangen ganz vorn in der Bundesliga, jetzt wollen wir in die Championsleague der Fahrradstädte aufsteigen", freute sich Chloé Heusel.
Die Unterschriftslisten bleiben allerdings einstweilen bei der Initiative. "Wir werden sie vernichten, wenn wir sehen, dass die für 2021 beschlossenen Maßnahmen erfolgt sind und im Haushalt 2022 die nötigen Finanzmittel und Stellen vorgesehen werden."
OB Florian Janik betonte in dem Pressegespräch das gemeinsame Ringen, den Radverkehr in Erlangen voranbringen zu wollen, und lobte ebenfalls die gute Zusammenarbeit mit dem Radentscheid. "Das hat richtig Spaß gemacht, auch wenn es sich, wie bei allen Verhandlungen, manchmal auch reibt." Im Gegensatz zu manchem anderen Bürgerentscheid, ging es nicht ums Verhindern, sondern darum, etwas bewegen und gestalten zu können, so der OB. "Daran möchten wir mitwirken und etwas Positives für die Stadtgesellschaft voranbringen."
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