Montag, 12.04.2021

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Erlanger Stadträte setzen ein Zeichen gegen die AfD

Ungewohnte Szenen bei der konstituierenden Sitzung in der Ladeshalle - 15.05.2020 17:51 Uhr

Viele Stadtratsmitglieder drehten Siegfried Ermer (AfD) demonstrativ den Rücken zu.

15.05.2020 © Günter Distler


Nur wenige Besucher auf der Empore der Ladeshalle, ohne obligatorischen Gottesdienst und den Empfang danach, dafür aber eine Sprühdose Desinfektionsmittel auf dem Rednerpult: Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats findet im Zeichen der Corona-Pandemie statt.

Hier gibt es alles zur Kommunalwahl in Erlangen

Trotz aller Lockerungen versammeln sich, in gebührendem Abstand zueinander und großflächig verteilt, wiedergewählte Stadträte und Neulinge unter jenen Einschränkungen, die, wie Oberbürgermeister Florian Janik in seiner Rede sagt, "zur Eindämmung der Pandemie nötig waren und noch sind". Der Vorsprung, den sich das Land erarbeitet habe, dürfe nicht "leichtsinnig aufs Spiel gesetzt" werden, so das Stadtoberhaupt weiter.

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Seine Rede betitelt Janik mit dem Begriff "Zuversicht". "Was wir an Verantwortungsbereitschaft und Solidarität in den letzten Wochen erlebt haben, kann uns allen Zuversicht geben für die Aufgaben, die vor uns liegen. Diese Kraft weiter zu nutzen, ist tatsächlich eine Chance."

Die Stadt befinde sich "in der glücklichen Lage, dass sich bislang keine massiven Einbrüche bei der Gewerbesteuer abzeichnen". Auswirkungen der Krise würden erst zeitversetzt zu spüren sein.

Im Namen der Gemeinden aller Erlanger Religionsgemeinschaften sprach Dekan Peter Huschke Segensworte vor den Stadträten und den Zuhörern.

14.05.2020


Christian Lehrmann, frisch gekürter CSU-Fraktionsvorsitzender und SPD-Kooperationspartner, ergänzt: "Es werden schwere Entscheidungen auf die Stadt Erlangen zukommen."

Höchste Priorität habe für ihn die Überwindung der Krise: "Solide Stadtfinanzen sind uns wichtig und schaffen Spielräume in Krisenzeiten wie jetzt."

Lars Kittel (FDP), der für Elisabeth Preuß nachgerückt ist, gibt sich mit Blick auf die neue Erlanger Regierungskooperation angriffslustig: "Ich hoffe nur, dass der GroKo hier mehr einfällt, als nur neue Schulden zu machen oder die Steuern zu erhöhen." Der FDP-Mann kündigt eine "konstruktive Opposition" an und wolle SPD und CSU "eine faire Chance" geben.

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Schnell war klar: Es wird zu einer Stichwahl zwischen Amtsinhaber Florian Janik (SPD) und Herausforderer Jörg Volleth von der CSU kommen. Wer neuer Oberbürgermeister von Erlangen wird, entscheiden somit die Wahlberechtigten bei der Stichwahl am 29. März 2020.


Auch Themen wie etwa Klimaschutz, Verkehr, ehrenamtliches Engagement, Sportförderung oder Digitalisierung und Bildung stehen bei Christian Lehrmann im Mittelpunkt. Er fordert ein "offenes, ehrliches und kollegiales Miteinander aller demokratischen Kräfte".

Ebenso wie Janik, für den "die Antidemokraten und Rechtspopulisten nie zum ,Zünglein an der Waage‘ werden" dürften, bezieht auch Lehrmann klar Stellung: "Rassismus, Intoleranz und Diskriminierung haben in diesem Stadtrat und in unserer Stadt keinen Platz."

Für Fabiana Girstenbrei (Erlanger Linke) bleibt "der Kampf gegen Faschimus und Rassimus unermüdlich". "Die Fähigkeit unserer Stadt zum sozialen Zusammenhalt, dem Eintreten für Schwächere und dem konsequenten Entgegentreten von Ausgrenzung und politischer Scharfmache wird auch eine wesentliche Voraussetzung zur Lösung der anstehenden Aufgaben sein", sagt Birgit Marenbach von der Grünen Liste. Diese Aussagen gehen klar in Richtung der AfD, und sie treffen.

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Die Wähler haben am 15. März 2020 entschieden, wer von nun an die Geschicke in den Städten in der Region Nürnberg leiten darf. In einigen Fällen kam es aber wie erwartet zur Stichwahl 14 Tage später. Wir haben die Übersicht die gewählten Bürgermeister*innen aus der Region.


Als Siegfried Ermer, einer von zwei AfD-Stadtratsmitgliedern, ans desinfizierte Mikrofon tritt, ist er ungehalten: "Was und wer hier demokratisch ist, hat weder der Herr Oberbürgermeister sonst irgendwer hier zu entscheiden."

Schon vorher hatten einige Stadträte den Saal verlassen oder Ermer demonstrativ den Rücken zugekehrt.

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