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Kommentar zum AfD Einzug in den Stadtrat von Erlangen

"Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten verbietet sich von selbst" - 20.03.2020 11:00 Uhr

Immer wieder wurde in Erlangen gegen die AfD demonstriert.

© Berny Meyer


Offen aus Tradition das offizielle Motto der Hugenottenstadt steht für Toleranz und ist täglich gelebtes Multi-Kulti. Menschen aus weit über 100 Nationen leben hier zusammen, sie sind aus dem Stadtbild nicht wegzudenken.

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Um so mehr erstaunt es, dass die Alternative für Deutschland (AfD) am Sonntag 3,7 (!) Prozent der Stimmen gewinnen konnte und somit zwei Mitglieder in den neuen Stadtrat einziehen werden. Insgesamt erhielten die Rechtspopulisten über 79 000 Stimmen und damit fast soviel wie die Erlanger Linke (81672) und die Klimaliste Erlangen (84 500) jeweils erhalten haben. Absolute Hochburg ist der Wahlbezirk Aufseßstraße-Süd, wo jeder achte am 15. März AfD wählte. Dicht gefolgt vom Wahlbezirk Bierlach-West (11,1 Prozent). Weitere Hochburgen sind: Steinforst-Nord (8,5 Prozent), Anger-Ost (8,1), Gerhart-Hauptmann Straße (7,4), Schönfeld-Nord (7), Am Europakanal-Süd (9,2), Odenwaldallee (8,6) und Heinrich-Kirchner-Straße (7,8).

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Dabei war lange Zeit unklar, ob die AfD überhaupt zur Kommunalwahl antreten würde. Die AfD hatte — anders als die meisten anderen Gruppierungen — der Presse keine Einladung zu ihren Nominierungsveranstaltungen zukommen lassen. Deshalb waren zunächst auch keine Namen auf den Listen bekannt, die kurz vor knapp dann doch noch bei der Stadt Erlangen und im Landkreis eingereicht wurden.

Doch wofür steht die AfD? Was will sie im Stadtrat Erlangen erreichen? Kommunalpolitik scheint für manche Wähler jedenfalls keine zentrale Rolle gespielt zu haben, als sie am vergangenen Sonntag für die Rechtspopulisten votierten.

Weder auf der Internetseite des AfD-Kreisverbands Erlangen/Erlangen-Höchstadt noch auf dessen Facebookseite findet sich ein Hinweis auf ein kommunalpolitisches Programm.

Auf Flyern, die während des Wahlkampfs in der Stadt verteilt wurden, waren lediglich einige wenige, dürre lokalpolitische Forderungen formuliert.

Vielmehr folgte die AfD ihrer sattsam bekannten Methode, die sogenannten Altparteien und deren angebliches Versagen zu diffamieren oder gegen gendergerechte Sprache und eine angebliche "Klima-Hysterie" zu poltern.

Dass eine solche Partei ausgerechnet in einer Stadt, die sich so weltoffen gibt wie Erlangen, in den Stadtrat einzieht, ist nicht nur abstoßend, sondern auch ekelhaft. Mit einer politischen Kraft, die ihre ganze Energie aus der Hetze gegen Ausländer schöpft und völkisches, nationales Gedankengut wieder salonfähig machen will, verbietet sich die Zusammenarbeit.

Sich bei der Bildung einer "Stadtregierung" von den Rechtspopulisten strategisch klar abzugrenzen gilt für alle Parteien und Gruppierungen im Stadtrat. Gefragt ist jetzt von den demokratischen Kräften im Stadtrat Souveränität und die Fähigkeit, die Saat der spalterischen AfD nicht noch weiter aufgehen zu lassen.

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