Landkreis ERH: Der Kreistag bewilligte den Etat für dieses Jahr

ERLANGEN-LAND - Einstimmig hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung den diesjährigen Haushalt mit einem Volumen von über 172 Millionen Euro verabschiedet.

Landrat Alexander Tritthart war die Erleichterung über den Konsens quer durch alle Fraktionen deutlich anzumerken: "Dies ist in der momentanen Krise ein starkes Signal an die Öffentlichkeit. Mag es bei Details unterschiedliche Meinungen geben, müssen wir derzeit bei den großen Fragen doch zusammenhalten, um durch diese schwere Zeit zu kommen."

Dass es keine intensiven Wortgefechte gab, liegt auch daran, dass der Etat bei den Treffen der einzelnen Ausschüsse und in begleitenden Gesprächen ausführlich durchgegangen und zahlreiche Justierungen vorgenommen wurden. Wie berichtet, hatte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende und Herzogenauracher Bürgermeister German Hacker in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses zusätzlich den Wunsch nach einer eigenen Stelle für einen Wohnraumkoordinator eingebracht.

Damit konnte er sich zwar wegen des damit verbundenen Anstiegs der Personalkosten nicht durchsetzen, aber zumindest soll die Situation für die Wohnungssuchenden näher untersucht werden. Die hierfür nötigen 25 000 Euro integrierte Kämmerer Markus Vogel noch kurzfristig in den Haushalt, ohne dass eine komplette Umgestaltung nötig war.

Kreiskrankenhaus Höchstadt wird modernisiert

In die Modernisierung des Kreiskrankenhauses in Höchstadt wurden insgesamt 17,6 Millionen Euro investiert, wovon der Freistaat 13,9 Millionen Euro trägt. Neben einer Restfinanzierung von 600.000 Euro sind knapp zwei Millionen Euro auszugleichen, die der Wirtschaftsplan für die Klinik in diesem Jahr vorsieht. Auch wenn man sich über die Bedeutung einer wohnortnahen Gesundheitsversorgung einig war, appellierte neben Hacker auch Michael Dassler (FDP) an die Verantwortlichen, eine Reduzierung des Defizits anzustreben.

Die Strukturverbesserungen am Kreiskrankenhaus St. Anna wurden zügig vorangetrieben.

Finanziell wird der Kreis in den nächsten Jahren einiges zu bewältigen haben. Immerhin steht das größte Projekt in seiner Geschichte an: Der Neubau des Spardorfer Gymnasiums ist mit 54,5 Millionen Euro veranschlagt ist. Weitere Investitionen wie der Ausbau des Radwegenetzes, die Digitalisierung der Schulen oder die Dienststelle des Landratsamts in Höchstadt, die ebenfalls neu errichtet wird, sind ebenfalls zu stemmen.

Ausgaben für Jugendhilfe verdoppelt

Zudem ist mit einer erheblichen Erhöhung der Bezirksumlage zu rechnen, die mit 43,6 Millionen Euro den höchsten Anteil am Etat besitzt. Hinzukommen die Belastungen durch die Corona-Pandemie, die im Frühjahr genauer beziffert werden sollen.

Die Ausgaben für die Jugendhilfe haben sich in den vergangenen zehn Jahren mit aktuell 14,9 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Enorm forciert wurde der öffentliche Nahverkehr. Flossen diesem 2019 noch 1,6 Millionen Euro zu, sind es heuer 6 Millionen Euro.

Kreditaufnahme nötig

Konnten die Schulden von 21,6 im Jahr 2014 trotz des Neubaus des Landratsamts und der Senkung der Kreisumlage auf derzeit 16,2 Millionen Euro verringert werden, ist jetzt nach einer längeren Pause wieder eine Kreditaufnahme von 4,5 Millionen Euro nötig.

Maximilian Stopfer (JU) hob hervor, dass es mit Blick auf die nächsten Generationen wichtig sei, erneut eine schwarze Null anzuvisieren und möglichst keine weiteren Schulden zu verursachen.

Außer Hacker, Dassler und Stopfer würdigten die Fraktionssprecher Karsten Fischkal (FW), Walter Nussel (CSU), Wolfgang Hirschmann (Grüne) und Christian Beßler (AfD) sowie Manfred Reinhart (LÖP) den vorgelegten Etat als ein solides Zahlenwerk, mit dem gleichzeitig die wichtigen Aufgaben angepackt werden.