Markus Rinderspacher zu Gast in Bubenreuth

29.2.2016, 18:00 Uhr
MdL Alexandra Hiersemann, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Markus Rinderspacher und stellvertretender Landrat Christian Pech diskutierten in Bubenreuth.

MdL Alexandra Hiersemann, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Markus Rinderspacher und stellvertretender Landrat Christian Pech diskutierten in Bubenreuth. © Harald Hofmann

Die bayerische SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen, Erlangens OB Florian Janik und Florian Pronold, der für die SPD im Bundestag sitzt, waren schon zu Gast beim „Talk auf dem roten Stuhl“.

Jetzt freute sich Bubenreuths SPD-Ortsvereinsvorsitzender Marco Kreyer, mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher wieder einen hochkarätigen Politiker begrüßen zu können, der mit Alexandra Hiersemann (MdL) und Christian Pech (stellvertretender Landrat des Landkreises Erlangen-Höchstadt) über aktuelle Themen diskutierte und sich den Fragen des Publikums im sehr gut besuchten Saal des Landgasthofs Mörsbergei stellte.

Im Fokus des Abends stand die Herausforderung für Staat und Gesellschaft durch die hohe Zahl der Flüchtlinge und die daraus resultierenden Aufgaben. Weder könne man die problematische Situation ignorieren, noch mit populistischen Parolen die Abschottung Europas fordern. Sprachliche Abrüstung der Diskussion tue Not, um bestmögliche Antworten zu finden, sagte Rinderspacher und resümierte: „Zuzug hat dem Freistaat immer geholfen, Integration aber braucht Zeit.“

Kommunalpolitisches „heißes Eisen“ des Abends war die Reformierung der Straßenausbaubeitragssatzung. Dreiviertel aller Gemeinden in Bayern verlangen von ihren Bürgern eine finanzielle Beteiligung am Straßenausbau. Hauptgrund dafür sei die desaströse finanzielle Ausstattung bayerischer Kommunen.

Baden-Württemberg beispielsweise verzichtet hier auf eine finanzielle Beteiligung seiner Bürger, hier betrage der Anteil der Gemeinden am Steueraufkommen des Landes 23 Prozent, während er in Bayern bei nur 12,75 Prozent liege, daher, so Rinderspacher, „müssen wir den bayerischen Kommunen mehr Butter aufs Brot geben.

Deshalb fordere ich die CSU auf, dem SPD-Vorschlag zu folgen und den Steueranteil der Kommunen auf 15 Prozent zu erhöhen.“

Für den Besuch bedankte sich Marco Kreyer mit Bierglas und Brotzeitbrett samt fränkischem Bier und Dosenwurst.

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