Samstag, 31.10.2020

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Nach Drama in Moria: Zwist in Erlanger SPD über Flüchtlingsschutz

Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann weist auf Antrag von März hin - 12.09.2020 12:11 Uhr

Bilder, die unter die Haut gehen: Geflüchtete rennen, während ein Feuer im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos brennt.

© Panagiotis Balaskas, dpa


Die SPD-Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann (Wahlkreis Erlangen-Höchstadt) will das Abstimmungsverhalten anderer gar nicht kommentieren, sagt sie diesem Medienhaus, und spielt damit doch deutlich genug auf ihre Parteifreundin aus dem Bundestag, Martina Stamm-Fibich (Wahlkreis Erlangen) an.

Diese hatte im März nach eigenen Angaben aus Koalitions- und Fraktionsgründen einen Antrag der Grünen zur Aufnahme besonders Schutzbedürftiger aus den griechischen Flüchtlingslagern abgelehnt.

"Würde des Menschen ist unantastbar"

Die Landtagsfraktion und sie seien immer klar für mehr Flüchtlingsschutz gewesen, betont Hiersemann. Im gleichen Monat, als die SPD (die ja Teil der Bundesregierung ist) in Berlin den Grünen-Antrag zurückgewiesen hatte, stellten die Sozialdemokraten in München unter dem Motto "Die Würde des Menschen ist unantastbar" dazu einen eigenen Antrag.

In dem Papier forderten einige Abgeordnete (neben Hiersemann etwa die beiden Nürnberger Stefan Schuster und Arif Tasdelen) ein humanitäres Sofortaufnahmeprogramm für Geflüchtete aus den "Hotspots" in Griechenland.

Zu den für ihre verheerend hygienischen Zustände besonders bekannten Camps gehörte Moria, das Lager, in dem nun mehrere Brände für Verwüstung und Zerstörung sorgten.

CSU, FW und AfD lehnten Antrag ab

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Großbrand im Flüchtlingscamp Moria

Mehrere Brände haben das griechische Flüchtlingslager fast komplett zerstört. Die Menschen haben nun kein Dach mehr über dem Kopf, waschen sich am Strand und campieren unfreiwillig im Freien. Über verschiedene Hilfsmöglichkeiten verhandelt die EU-Politik momentan.


Die Abgeordneten rund um die rechtspolitische Sprecherin Hiersemann appellierten damals an die Staatsregierung, Sofortmaßnahmen für die Aufnahme von mindestens 3000 Kindern (insbesondere jene, die schwer krank, ohne Eltern auf der Flucht beziehungsweise jünger als 14 Jahre sind). CSU, FW und AfD lehnten den Antrag im Rechtsausschuss des Landtags dann im Mai mehrheitlich ab.

Noch am Mittwoch, am Tag der Brand-Katastrophe von Moria, aktualisierten mehrere SPD-Landtagsabgeordnete ihren Antrag von März aus gegeben-traurigem Anlass.

In dem Dringlichkeitsantrag fordern Abgeordnete die Staatsregierung auf, sich nach der Brandkatastrophe für die Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen vom 8. März einzusetzen. Diese sehen die Aufnahme von 1500 Kindern aus griechischen Lagern im Rahmen einer EU-Initiative vor.

Zugleich fordern Hiersemann und die Bayern-SPD-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, sich bei Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dafür stark zu machen, Grundlagen für die Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern in Bayern zu schaffen.

Zur Begründung verweisen die Sozialdemokraten auf zahlreiche bayerische Städte, die sich bereits zur Aufnahme von Geflüchteten ausgesprochen haben. Darunter sind beispielsweise Nürnberg und Erlangen. Der zuständige Ausschuss befasst sich zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit dem Antrag.

SHARON CHAFFIN

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