Neunkirchen: Verkehrsplanung muss schneller vorankommen

Neunkirchen - Stadtplaner Volker Salm sieht eine zügige Verkehrsplanung für Neunkirchen als dringend erforderlich an. Bis die Westumgehung kommt, könne man nicht warten, heißt es aus dem Rathaus.

Alle mal auf den aktuellen Stand bringen: Das hat Bürgermeister Martin Walz (CSU) als Ziel der ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Vereine in der neuen Legislaturperiode vorgegeben. Erster Punkt war deshalb der Isek-Prozess. Die Stadtplaner Markus Schäfer und Volker Salm informierten insbesondere die neuen Ratsmitglieder.

Die Bestandserhebung wird hier bis Ende Juni dauern. Bis Ende September soll der Gemeinderat das Konzept dann inhaltlich diskutieren. Bis zum Jahresende soll schließlich die weitere Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, sodass voraussichtlich im Februar 2021 der Rat das Konzept verabschieden kann.

Salm wies darauf hin, dass diese Vorgehensweise eine wesentliche Voraussetzung für Mittel aus der Städtebauförderung ist. Salm räumte einen zeitlichen Verzug ein, der inhaltlich begründet sei. So habe man Francesca Fall als Verkehrsplanerin hinzugeholt. Denn bei den Verkehrsflüssen wurde bislang durch die geplante Westumgehung der eigentliche Ortskern kaum betrachtet.

Parkraumerhebung ist geplant

Dabei spiele der Verkehrsfluss eine Rolle, wenn der Bereich Äußerer/Innerer Markt attraktiver gestaltet werden soll. Eine Parkraumerhebung und eine Zählung sollen stattfinden, wenn wieder Regelbetrieb in Schulen und Kindertagesstätten herrscht, an Knotenpunkten. Für die innerörtliche Verkehrsplanung könne Neunkirchen nicht warten, bis die Westumgehung komme. Das dauere noch, denn hier sei eine vierstellige Zahl von Einwendungen abzuarbeiten. Salm richtete das Augenmerk auf die unbebauten Flächen (mit Baurechten) innerhalb von bebauten Wohn- und Gewerbebereichen. Seit Januar gibt es eine neue Handlungsanleitung für Kommunen, die neue Bauflächen ausweisen wollen.

"Persönlich hätte ich mehr Grün gewünscht"

Sie müssen vorher nachweisen, dass es keine anderen Möglichkeiten gibt. "Sie haben eine ganze Menge Fläche, auf die der Markt keinen Zugriff hat", ist für Salm das Ergebnis der Bestandserhebung. Dabei handelt es sich meist um sogenannte Enkelgrundstücke oder um Flächen im landwirtschaftlichen Betriebsvermögen. Beim Hemmerlein-Gelände gab es einen Austausch mit dem Planungsbüro des Investors, bei dem "etwas nachjustiert" wurde. "Persönlich hätte ich mehr Grün und weniger dicht bebaut gewünscht", fügte der Städteplaner an.

Für das vom Markt erworbene Raiffeisengebäude empfahl er "eine Nutzung, die Frequenz bringt". Als Verwaltungsstandort sorge es für eine Belebung der Ortsmitte. In Ermreuth geht es um das Roth-Haus neben der Synagoge. Hier steht ein Ortstermin mit der Denkmalbehörde noch an. Da der Landkreis seine Bushaltestellen barrierefrei ausbauen will, muss diskutiert werden, wie die Haltestelle an der Kirche an diesem Platz verbleiben kann. Ermreuth ist seit 2005 als Sanierungsgebiet ausgewiesen.

Gemeinderat muss über Prioritäten entscheiden

Hier verlangt der Freistaat einen Abschluss bis 2021 oder eine Neufestlegung. Das Gleiche gilt für den Ortskern Neunkirchen, der seit 1992 als Sanierungsraum ausgewiesen ist. Mirjam Novak (Grüne) fragte nach, warum Jugendliche und Eltern nicht zum Entwicklungskonzept befragt wurden. Beide seien Bürger und hätten an den Bürgerworkshops teilnehmen können, argumentierte Walz. Die Jugend wolle man bei konkreten Projekten wie dem Jugendfreitreff beteiligen. "Derzeit wird Isek mehr mit den Bürgern als in den politischen Gremien behandelt." Der Rat müsse zuerst seine Diskussion führen und über Prioritäten entscheiden, dann werden die Bürger wieder eingebunden. Andreas Pfister mahnte an, dass vor der Isek-Verabschiedung der Grundschulstandort und ebenso Möglichkeiten des Hochwasserschutzes festgelegt sein müssten, da durch den Ausstieg von Hetzles oberhalb des Ortes kaum Möglichkeiten beständen.

Die unbebauten Flächen griff Raphael Naber (Grüne) auf. Er denkt an Anreizmodelle. "Die Nachverdichtung wird uns massiv im nächsten Jahr beschäftigen", erklärte dazu Walz.