OB Siegfried Balleis stützt sich auf Ratgeber Keynes

Keiner hofft es, aber auszuschließen ist es nicht mehr: Die Gewerbesteuereinnahmen fallen geringer aus als erwartet. Von bis zu fünf Millionen Euro spricht Oberbürgermeister Siegfried Balleis. Falls zeitnah - das heißt in den nächsten zwei Wochen keine exakten Zahlen vorliegen - will OB Balleis sogar die Verabschiedung des Haushaltes, die für Anfang Dezember geplant ist, bis zum Januar verschieben.

Zu gering sei die Datenbasis, betont Balleis, und deshalb will er auch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, wie er konkret auf einen solchen «worst case», einen Gewerbesteuerausfall von fünf Millionen Euro, reagieren werde.

Mit der Ausnahme von zwei entscheidenden Stellschrauben: die Gewerbesteuer will er nicht erhöhen.

«Das ist der falsche Weg», sagt Balleis und betont, dass Erlangen in dieser Beziehung absolut vorbildlich sei: «Seit 22 Jahren halten wir die Gewerbesteuer konstant, und werden in hohem Maße von den Gewerbetreibenden belohnt». Der geltende Gewerbesteuersatz sei ein «zentrales Element», um Firmen hier zu halten.

Andererseits aber kann sich Balleis aber vorstellen, die Netto-Kreditaufnahme zu erhöhen. Acht Millionen an neuen Schulden sieht der Haushalt vor - so wie er bisher in den Stadtrat eingebracht ist, also mit den satten Gewerbesteuereinnahmen.

Dieser Wert muss für Balleis aber nicht das letzte Wort sein, wenn man «unter der Schwelle von zehn Millionen Euro» bleibe. Mehr als zehn Millionen Euro an neuen Schulden seien mit ihm allerdings nicht zu machen: «Das wäre ein Dammbruch».

Ist das ein Kurswechsel seiner Sparpolitik? «Nein!» sagt Balleis und bemüht einen weltberühmten Ökonomen, auf den sich sonst gerne Sozialdemokraten als Gewährsmann berufen: John Maynard Keynes.

Der, so erklärt Balleis, habe gelehrt, «wenn die Wirtschaft darnieder liegt, kann und soll die öffentliche Hand als Nachfrager am Markt auftreten, um Wirtschaft und Wachstum zu stützen.» Nur leider werde der zweite Satz, den Keynes ebenso gesagt habe, zu oft vergessen: In guten Zeiten müssen die Schulden zurück gezahlt werden.

Erlangen sei in der glücklichen Lage, «Keynes betreiben zu können». Denn Erlangen habe immer mal wieder Schulden aufgebaut und dann wieder abgebaut. Entscheidend sei, betont Balleis, dass am Ende der Legislaturperiode die Pro-Kopf-Verschuldung geringer sei, als zu Beginn. Und das sei seine Politik. Von 1997 bis 2007, betont Balleis ganz ausdrücklich, habe sich die Pro-Kopf-Verschuldung «nominal um fast neun Prozent» reduziert.

Muss Goethestraße warten?

Dennoch sieht Siegfried Balleis auch Einsparpotenziale, die den Haushalt entlasten könnten. Zum Beispiel könne die Erneuerung der Paul-Gossen-Straße geschoben werden, zusammen mit einem temporären Verzicht auf einen Ausbau der Goethe- und Heuwaagstraße entlaste das den Etat für das nächste Jahr um rund eine Million Euro.

Und bei den Personalstellen sei auch nicht ausgeschlossen, dass man da rangehe. Dass die Stellenmehrung - geplant sind nach dem jetzigen Haushalt 24 neue Stellen - nicht so ausfällt wie angedacht, «wünscht» sich Balleis. Auf 20, 21, meint Balleis, würde er gerne herunter kommen, aber er könnte noch nicht sagen, dass er konkrete Stellen schon im Auge habe.» RALF H. KOHLSCHREIBER