Stadt Erlangen will Klimaschutz Priorität einräumen

ERLANGEN - Vor einem Jahr hat Erlangen als erste Stadt Bayerns den Klimanotstand ausgerufen. In der Stadtratssitzung am Donnerstag wurde eine von der Stadt in Auftrag gegebene Studie vorgestellt, auf deren Grundlage Klimaschutz-Maßnahmen umgesetzt werden sollen. In großer Mehrheit sprachen die Stadträte sich dafür aus, dass man das 1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens erreichen will.

Die Stadt hatte die Kommunalberatung KlimaKom eG und damit Manfred Miosga, Professor für Stadt- und Regionalentwicklung am Lehrstuhl für Wirtschaftsgeographie der Universität Bayreuth, beauftragt, für Erlangen eine Klimanotstand-Studie zu erarbeiten. Das Ergebnis, dem zahlreiche wissenschaftliche Studien zur Klimaveränderung zugrunde liegen, hat Miosga nun in der Stadtratssitzung vorgestellt. In keinem der Handlungsfelder, die beachtet werden müssen, wenn eine Kommune Klimaneutralität erreichen will, habe die Stadt Erlangen einen blinden Fleck, so ein Ergebnis der Studie. Zugleich machte Miosga deutlich, dass die Bemühungen bei weitem noch nicht ausreichen, um die Pariser Klimaziele einzuhalten. "Es klafft eine Lücke in allen Klimaschutzstrategien unserer Stadt", hoben denn auch Stadträte von Grüner Liste und Klimaliste hervor.

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Einig waren sich am Ende alle Stadtratsfraktionen – Ausnahme: AfD – , dass die Studie zum Klimanotstand der Ausgangspunkt für zielgerichtete künftige Maßnahmen sein soll. Und man konnte sich in der Sitzung – in der auch Vertreter von Fridays For Future (FFF) und von Extinction Rebellion zu Wort kamen – darauf einigen, dass man das 1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens erreichen will. Erlangen habe als privilegierte Region die Aufgabe, als gutes Beispiel voranzugehen, meinte eine FFF-Vertreterin. Die Stadt könne eine Pionierin des Klimawandels werden.

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Der 1,5 Grad-Beschluss bedeutet, dass man noch in diesem Jahr damit beginnen muss, einen Aktionsplan zu entwickeln und dann auch umzusetzen. "Wir müssen auch in den Planungsprozessen Geschwindigkeit aufnehmen", sagte Oberbürgermeister Florian Janik. Es sei ein Problem, wenn Planungsprozesse so wie sie momentan laufen und es beispielsweise sieben Jahre dauere, bis der Radschnellweg zwischen Herzogenaurach und Erlangen gebaut sei. Man müsse außerdem, so wie es die Studie aufzeige, die Klimaschutz-Maßnahmen angehen, bei denen man große Effekte erzielen könne, betonte Janik.

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"Wir wissen, dass wir offensiv für ein besseres Klima kämpfen müssen", sagte CSU-Stadträtin Alexandra Wunderlich. Allerdings dürfe man nicht Ökologie und Ökonomie gegeneinander ausspielen. Die Studie zeige auf, "in welchen Bereichen wir noch deutlich größere Anstrengungen leisten und einen Zahn zulegen müssen", so SPD-Stadtrat Andreas Richter. Er verwies darauf, dass sich aber auch sehen lassen könne, was bereits beschlossene Sache sei: Als ein Beispiel nannte er, dass im Kooperationsvertrag von CSU und SPD, wie vorab zwischen Grüner Liste und SPD, ein Paket von 100 Millionen Euro für zusätzliche Maßnahmen für den Klimaschutz in den kommenden sechs Jahren festgelegt worden sei.

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Es gelte, die Zivilgesellschaft ebenso wie die Wirtschaft in den Transformationsprozess miteinzubinden, hob Prof. Miosga hevor. Er verschwieg auch nicht, dass Klimaschutz-Maßnahmen teilweise erst langfristig gesehen wirtschaftlich sind und nicht immer leicht zu vermitteln sein werden.