Stadtrat Erlangen: SPD und CSU planen Zusammenarbeit
30.4.2020, 11:56 Uhr
"Die in den letzten Wochen zwischen Grünen / Grüner Liste, SPD und CSU geführten Gespräche hatten eine weitgehende Einigung über gemeinsame Eckpunkte der künftigen Stadtpolitik in allen wichtigen Politikbereichen ergeben." Das teilte Barbara Pfister, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, in einer Pressemitteilung mit.
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Die Verhandlungsteams konnten sich auf eine unterschriftsreife Kooperationsvereinbarung verständigen. Diese Kooperationsvereinbarung wurde nun in den beteiligten Parteien beraten. "Wir bedauern es sehr, dass bei der Mitgliederversammlung von Grünen / Grüner Liste die geplante Kooperation keine Mehrheit gefunden hat", erklärten Jörg Volleth (CSU) und Barbara Pfister für ihre Fraktionen bzw. Parteien. CSU und SPD haben in ihren Gremien beschlossen, die Gespräche "auf Grundlage der bereits vereinbarten Inhalte konstruktiv fortzuführen".
Gerüchte über eine "Große Koalition" hatte vor einigen Tagen eine Pressemitteilung der Klimaliste Erlangen mit einer Pressemitteilung befeuert. Wörtlich heißt es darin: "Verhandlungsteams von SPD und Grüne Erlangen haben der Klimaliste kommuniziert, für die kommenden sechs Jahre ein Bündnis mit der CSU Erlangen bilden zu wollen."
Sitzungen können nicht verschoben werden
SPD und Grüne Liste/Grüne verfügen im neuen Erlanger Stadtrat über je elf Mandate. Stärkste Fraktion ist trotz Verluste die CSU mit 15 Sitzen.
Die konstituierenden Sitzungen der neu gewählten Stadt- und Gemeinderäte müssen bis zum 14. Mai stattfinden und können nicht verschoben werden. Das hatte unlängst Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann mitgeteilt.
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