Wahlkampf in Erlangen: Kampf um beste Plakatplätze

4.2.2020, 19:00 Uhr
Der Wahlkampf in Erlangen für die Kommunalwahl 2020 geht langsam richtig los. Die Plakate hängen bereits.

© Edgar Pfrogner Der Wahlkampf in Erlangen für die Kommunalwahl 2020 geht langsam richtig los. Die Plakate hängen bereits.

Die Gesichter mehren sich. An allen Ecken der Stadt sind sie zu sehen. Im März stehen Wahlen an. Die Konterfeis der Kandidaten lächeln von Plakaten in den öffentlichen Raum hinein und dort die Bürger an. Das Ausmaß dieser politischen Werbung ist allerdings streng geregelt, aber von Gemeinde zu Gemeinde durchaus unterschiedlich.

Ob solche Plakate die Einstellungen der Wähler letztlich verändern können, sei dahingestellt. In Erlangen jedenfalls dürfen die zugelassenen Parteien "bis zu 44 Tage vor dem Wahltermin" die Innenstadt mit Plakaten ihrer Kandidatinnen und Kandidaten "schmücken". Die maximale Größe dieser "Werbeflächen" ist dabei auf DIN A 0 begrenzt.

Während andere Städte für das Nutzen öffentlicher Flächen einen Obolus von ein paar Cent pro Tag und Plakat verlangen, sei das Ganze hier kostenlos für die Parteien, erläutert Marin Holzinger vom Bürgeramt.

Geregelt ist das alles in der "Plakatierungsverordnung". Die Parteien haben jetzt quasi freie Hand, müssen aber die Vorgaben strikt einhalten. Und diese sind nicht wenige. Im Innenstadtbereich dürfen beispielsweise die Plakate "nur auf Dreiecksständern aus Metall" platziert werden. Aber auch nicht überall. 16 genau beschriebene Örtlichkeiten sind Tabu. Zum Beispiel der Bahnhofsplatz, genauso wie der Altstädter Kirchenplatz oder die Bayernstraße/Einmündung Friesenweg.

Mindestens 30 Meter Abstand halten heißt es auch vor Schulen und Kindergärten. Auch an Straßenlaternen ist das Befestigen von Plakaten untersagt. Doch die Verordnung lässt auch hier Ausnahmen zu und listet zwölf Straßenabschnitte auf, in denen es erlaubt ist, etwa in der Allee am Röthelheimpark von der Kreuzung Hartmannstraße bis hin zur Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße.

Egal ob große Partei oder kleine – die Zahl der Plakat-Ständer ist nicht weiter limitiert, wie es in anderen Städten zuweilen der Fall ist. Und das sei ganz im Sinne der "Gleichbehandlung", erläutert Martin Holzinger weiter.

Den Kampf um die besten Plätze sieht die Grüne Liste (GL) gelassen. "Schnell, schnell ist bei uns nicht", sagt Geschäftsführer Wolfgang Most. Im Gegenteil: Sechs Motive hat die GL in Auftrag gegeben. Jedes wird 150 Mal gedruckt — mit Ökofarben, auch wenn die Rechnung dadurch etwas teurer wird. Hinzu kommen die Kosten für die "Vordermannplakate" an den Laternen. Da kommen noch einmal rund 300 Euro hinzu für zirka 100 Stück.

So offen wie die Grünen spricht die CSU nicht über ihre Kampagne. Derzeit sorgt ohnehin ein zu frühes Plakatieren für Aufregung. Schon vor dem Freitag hatten die Christsozialen Plakate aufgehängt. Der Fall ist auch bei der Stadt bekannt. "Wir haben festgestellt, dass die Plakate der CSU schon am Donnerstag hingen", bestätigt Rechtsreferent Thomas Ternes diesem Medienhaus. Nun werde geprüft, ob die Christsozialen ein Bußgeld zahlen müssen. Die CSU räumt den Vorfall ein. 

Derweil machen die Christsozialen keine großen Angaben über Kosten und Zahl der Plakate. Man wolle dem "politischen Gegner keine Hilfestellung" geben, indem man genau verrät, wie viele Poster man noch in Petto hat, um bei Zerstörung nachzuplakatieren. Auch über das Budget wird nicht geredet. Spender für Plakate und Poster gebe es genug und es kämen "aus Begeisterung" ständig neue hinzu, so die CSU.

Ganz so euphorisch ist Joachim Jarosch nicht. Der Kreisvorstand der ÖDP findet andere Worte für diesen Teil des Wahlkampfs: Ressourcenverschwendung etwa. Oder Materialschlacht.

Der würde sich der OB-Kandidat Jarosch gern entziehen. "Aber dann werden wir nicht gefunden." Also wird auch bei der kleinen Partei plakatiert, werden in den kommenden Tagen unter anderem rund 150 Infoständer mit verschiedenen Motiven bestückt. Etwa ein Drittel des Budgets für Wahlwerbung gehe dabei drauf.

Die SPD hat rund 460 Flächen (155 Dreieckständer, zum Teil nur zwei Flächen) aufgestellt und plakatiert. Diese werden im Laufe des Wahlkampfes noch mal neu beklebt. Dazu kommen 25 Großflächen für zehn Tage.

Der Wahlkampfetat der Sozialdemokraten liegt bei rund 120 000 Euro. Plakate machen davon (inklusive Gestaltung) rund zehn Prozent aus.

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