Dienstag, 12.11.2019

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Demokratiedefizit? Kritik an Facebook-Like von Jung

Zustimmung zu Online-Kommentar nährt Zweifel an Haltung des Fürther OB zu Bürgerbeteiligung - 30.07.2019 11:49 Uhr

Der Anwohner-Protest gegen die Neubaupläne fürs HLG, dem auch Bäume zum Opfer fallen würden, hat eine kontroverse Diskussion im Netz ausgelöst. © Wolfgang Händel


Stellt Fürths Stadtoberhaupt Bürgerbeteiligung, demokratische Prozesse gar in Frage? Diesen Verdacht hegen mehrere FN-Leser nach einer Sympathiebekundung von OB Thomas Jung für einen Kommentar auf der Facebook-Seite unserer Zeitung.

In diesem hatte der Fürther Unternehmer und IHK-Vizepräsident Hannes Streng, Chef der Baustoff-Union, zum FN-Bericht über den Widerstand von Anwohnern gegen das Ausmaß der Neubauten für das Helene-Lange-Gymnasium (HLG) verärgert geschrieben: "Der Einfluss der Bevölkerung auf Bau- und Infrastrukturprojekte muss dramatisch zurückgefahren werden. Wenn wir so die letzten 100 Jahre agiert hätten, gäb’s heute keine Autobahn, keine einzige Bahnstrecke, keinen Flughafen und kein Kraftwerk. Das muss endlich ein Ende haben."

Nicht verborgen blieb Online-Nutzern, dass eines der Facebook-Likes für diese Meinungsäußerung, zu erkennen am Daumen-hoch-Symbol, vom Fürther OB stammt. Und sie wundern sich darüber, zumal doch politisch derzeit eher über mehr Mitspracherecht der Bevölkerung diskutiert wird als über weniger.

"Prost Mahlzeit"

Bekommt wegen eines Facebook-Likes Gegenwind: Fürths OB Thomas Jung. © Roland Fengler


"So sieht man das also an der Stadtspitze mit der Demokratie und der Bürgerbeteiligung. Prost Mahlzeit", schrieb den FN etwa Felix Geismann. Von "antidemokratischen Thesen" spricht Leser Malte Rosenfeldt und meint: Es gebe Städte, in denen ein OB wegen solcher "öffentlichkeitsfeindlicher" Äußerungen zurücktreten muss. Thomas Jung selbst, von den FN darauf angesprochen, kann die Aufregung nicht nachvollziehen – und steht zu seiner Zustimmung zum Kommentar von Streng, der als Unternehmer "viel Gutes" tue und für den er Sympathie hege.

Lediglich dessen Formulierung "dramatisch zurückfahren" würde er dann doch nicht mehr unterschreiben wollen, räumt der OB ein. Ansonsten aber sei er sehr wohl der Ansicht: "Dass wir für Infrastrukturprojekte so lange brauchen, ist ein Schwachpunkt in unserem Land."

Er habe damit jedoch keineswegs die kritischen Anwohner des Helene-Lange-Gymnasiums diskreditieren wollen. Vielmehr gehe es ihm um große Projekte, wie etwa die Zuleitung zum Brenner-Basistunnel für die Bahn, die sich auf deutscher Seite verzögere – unter anderem wegen massiver Bürgerproteste in betroffenen bayerischen Gemeinden.

Dann aber kehrt der Rathauschef doch in lokale Gefilde zurück: Auch, dass sich die Verbreiterung des Pegnitztal-Radwegs wegen einer – freilich gesetzlich vorgeschriebenen – artenschutzrechtlichen Prüfung seit Jahren verzögert, prangert er an. Das Beispiel bringt der OB gern und oft aufs Tapet, um in seinen Augen überzogene Einwände insbesondere aus der Naturschutzecke zu belegen.

Antidemokratische Haltungen zu unterstützen, das weist Jung indes weit von sich. Jede Diskussion müsse in der Demokratie aber irgendwann ein Ende haben. "Wer die Dinge unendlich hinauszögert, der gefährdet die Demokratie", findet der Fürther Rathauschef.

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