Endergebnis für Fürth: Gewissheit nach der Wahl
17.3.2020, 12:13 Uhr
Mit dem Gedanken an 20 Stadtratssitze gingen die Fürther Sozialdemokraten am Sonntagabend schlafen. Als sie am Montag aufwachten, hatte die Auszählung zwei weitere für sie ergeben. Für Kreischef Matthias Dornhuber war das nach dem triumphalen Sieg seines Genossen Thomas Jung, der das Oberbürgermeisteramt fulminant verteidigt hatte, der nächste Grund zur Freude.
Mit 42,7 Prozent der Stimmen, so das vorläufige Endergebnis, hat die SPD im Vergleich zu 2014 zwar vier Sitze verloren und muss obendrein den Verlust der absoluten Mehrheit hinnehmen, doch damit scheinen die Sozialdemokraten zurechtzukommen. "Ich bin voll zufrieden", sagte Dornhuber am Montag auf FN-Anfrage. Das gute Resultat der SPD in Fürth nennt Dornhuber "bayernweit eine absolute Ausnahmesituation".
Mit wem die Sozialdemokraten auf der Suche nach Mehrheiten im Stadtrat künftig zusammenarbeiten wollten, ließ er offen. "Das Ergebnis ist erst ein paar Stunden alt, wir werden das jetzt in Ruhe bewerten."
Die zwei Mandate, über die sich die SPD am Morgen freuen durfte, waren über der Nacht der AfD (jetzt drei) und den Grünen verloren gegangen. Sie kommen nun auf zehn Sitze – das sind immer noch vier mehr als beim letzten Urnengang 2014 – und sind damit zweitstärkste Kraft, vor den Christsozialen (neun Sitze).
"Wir werden die SPD und CSU an ihre Versprechen erinnern, die sie im Wahlkampf vollmundig in Sachen Klimaschutz und Verkehrswende gegeben haben", kündigt Kamran Salimi bereits an. "Dafür sind wir gewählt worden." Auch wenn er nicht ganz glücklich mit seinem eigenen Abschneiden als OB-Kandidat ist: Es überwiege die Freude, sagte er. Denn das viel Wesentlichere sei, dass die Grünen im Stadtrat stärker werden und sich die SPD nicht mehr auf die absolute Mehrheit verlassen kann.
Könnten die Grünen damit von der Oppositionspartei zum Partner werden? Ausschließen will Salimi das nicht: Man sei offen dafür, wenn zu erwarten sei, dass man so gemeinsam etwas bewegen kann, und "der Preis stimmt": "Wir meinen es ernst mit dem Klimaschutz und der Verkehrswende." Vorstellbar sei freilich aber auch, sagt er, dass die SPD darauf setzt, dass die CSU wie bisher die meisten Entscheidungen mitträgt. "Das war oft schon eine Große Koalition, ohne dass das erforderlich war."
Für die Grünen indes habe es sich ausgezahlt, nicht nur als Opposition wahrgenommen zu werden, sondern auch "fleißig und gut vorbereitet" zu sein. Obwohl nun zwei langjährige Stadträtinnen überraschend anderen den Vortritt lassen müssen (siehe Text unten), sei man gut aufgestellt, so Salimi. Worüber er sich auch freut: dass die AfD doch keine Fraktionsstärke erreichte und somit nicht in jedem Gremium und Ausschuss vertreten sein wird; dafür wäre ein Sitz mehr nötig.
Die neuesten Entwicklungen in Sachen Coronavirus waren so beherrschend, sagte Dietmar Helm, dass das für ihn extrem unerfreuliche Wahlergebnis am Montag in den Hintergrund getreten sei. Der CSU-Bewerber hatte bei der OB-Wahl gerade einmal 9,2 Prozent der Stimmen geholt. "Man hinterfragt vor allem, ob das richtig war, was man alles gemacht hat." Eine einfache Antwort werde es darauf wohl nicht geben.
Obwohl er vorher lange darüber nachdachte, ob er sich für weitere sechs Jahre an den Stadtrat binden möchte, stehe für ihn ein Rückzieher jetzt außer Frage: "So etwas entscheidet man, bevor man sich zur Wahl stellt." Helm, Fraktionsvorsitzender seit 2013, rechnet damit, dass seine Partei auch über ihre Führung nachdenken wird. Das empfehle sich nach jeder Wahl, sagt er. Und: dass er keiner sei, der sich über Posten definiert. Zugleich hänge aber auch seine Bereitschaft, das Amt auszufüllen, nicht vom Wahlergebnis ab.
Auf OB Thomas Jung sieht er bei der Beschaffung von Mehrheiten keine großen Probleme zukommen. Auch bisher seien viele Entscheidungen mit breiter Zustimmung getroffen worden, in der Kommunalpolitik seien wechselnde Mehrheiten normal und richtig. "Ich finde das eigentlich auch spannend."
Das vorläufige Endergebnis:
SPD: 42,7 Prozent, Grüne: 20,0 Prozent, CSU: 18,7 Prozent, Linke: 6,1 Prozent, AfD: 5,9 Prozent, Freie Wähler: 4,1 Prozent, FDP: 2,5 Prozent.