Kalte Dusche für die Bäder

FÜRTH (di) - Das Fürther Wasserbündnis sieht in den Finanzproblemen der Fürther Bäder – wir berichteten – ein klassisches Beispiel für ein fehlgeschlagenes Projekt öffentlich-privater Partnerschaft. Die Behauptung, das Fürthermare erfülle die Gewinnerwartungen, wird in einem Schreiben an die Fürther Stadträte als «Augenwischerei« bezeichnet.

Gewinne könnten nur deshalb erzielt werden, weil Vertragsverpflichtungen nicht eingehalten würden. Der Vertrag mit dem privaten Betreiber der einst kommunalen Bäder sieht den Erhalt der defizitären Bestandsbäder vor. Dazu bekommt der Betreiber von der Stadt jährlich 1,8 Millionen Euro: jenen Betrag, den die Stadt vor der Privatisierung zum Defizitausgleich aufgewendet hat.

Steigende Energiepreise und rückläufige Besucherzahlen haben das Defizit nach der Privatisierung jedoch anwachsen lassen. Um die Insolvenz der privaten Trägergesellschaft zu verhindern, die erhebliche finanzielle Risiken für die Stadt birgt, hat die infra die Regie in der Trägergesellschaft übernommen. Weit mehr als die 1,8 Millionen Euro müssen inzwischen von dem kommunalen Versorgungsunternehmen geschultert werden.

Verstärkt zur Kasse gebeten werden laut Wasserbündnis dafür die Strom-, Gas- und Wasserkunden der infra sowie die Benutzer des Öffentlichen Nahverkehrs. Dass die infra dem privaten Badbetreiber Vergünstigungen gewährt, einen Strom-Sozialtarif jedoch ablehnt, ist für das Wasserbündnis nicht nachvollziehbar. «All diese Schritte treffen unsere finanziell schwachen Mitbürgerinnen besonders hart«, klagt Bündnissprecher Peter Lefrank.

Nur wenige öffentlich-private Partnerschaftsmodelle seien in Deutschland bislang für beide Seiten befriedigend verlaufen. Eine große Anzahl sei gescheitert. Für die Öffentlichkeit seien die wirtschaftlichen Hintergründe dieser Projekte meist nicht zu durchschauen. Man verstecke sich hinter dem privatwirtschaftlichen Charakter der Unternehmen.