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Donnerstag, 19.09.2019

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Klagen gegen den Fürther Grafflmarkt sind Geschichte

Stadt und Beschwerdeführer legten Konflikt bei - Noch drei Verfahren anhängig - 11.09.2019 17:03 Uhr

Der Ausschank im Freien ist Teil des Grafflmarkts, gegen ihn gingen die Kläger in den letzten Jahren vor. © Markus Kohler


Vier Mikrofone hatte Thomas Jung vor seiner Nase, eine Kamera war auf ihn gerichtet, als er am Mittwoch vor dem Gasthaus "Grüner Baum" Auskunft gab. Der Lärmstreit stößt nach wie vor auf großes Medieninteresse.

Dabei war es ruhig geworden. Zuletzt hatten die Kläger aus der Altstadt Anfang des Jahres darauf verzichtet, weiter gegen die Außensperrzeit in der Gustavstraße vorzugehen. Sie erachteten "die seitens der Stadt Fürth ergriffenen Maßnahmen zur Lärmverminderung inzwischen für ausreichend", hieß es damals in einer Pressemitteilung des Rathauses. Folglich dürfen Kneipengäste an Wochenenden draußen weiterhin bis 23 Uhr bewirtet werden.

Erstmals seit 2014 ohne Gerichtsverfahren

Schlagzeilen produzierte die Gustavstraße seitdem keine, doch hinter den Kulissen wurde weiter an Lösungen gearbeitet. Insgesamt acht Verfahren, sagt Rechtsreferent Mathias Kreitinger, habe die Stadt im Einvernehmen mit den Klägern in diesem Jahr beilegen können – ohne Urteil. Wie Jung jetzt mitteilte, war darunter auch der Streit um die Schlusszeiten beim Grafflmarkt.

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Damit werde der Markt zum ersten Mal seit Juni 2014 ohne Gerichtsverfahren stattfinden, sagt der Rathauschef. Zwar zeigt ein Blick ins FN-Archiv, dass die Kläger während einer Kompromisssuche im Jahr 2017 weder im Juni noch im September mit neuen Eilanträgen gegen den Ausschank auf dem Markt vorgingen. Es stand aber immer noch das endgültige Urteil des Gerichts in dieser Sache, das sogenannte Hauptsacheverfahren, aus.

Oberbürgermeister ist optimistisch

Im Juni 2018 dann versuchten die Beschwerdeführer doch wieder per Eilantrag zu erreichen, dass einige Kneipen beim Grafflmarkt die Bewirtung im Freien bereits um 22 Uhr einstellen müssen – ohne Erfolg. Eilanträge vonseiten der Kläger gab es seitdem keine mehr, und nach der Beilegung des Streits in diesem Jahr muss nun auch niemand mehr auf eine abschließende Verhandlung warten.

Damit bleibt es bei den aktuellen Schlusszeiten für den Grafflmarkt-Freitag (24 Uhr im Frühjahr, 23.30 Uhr im Herbst) – und zwar sowohl im Freien als auch in den Kneipen. Zur Erinnerung: Vor den Klagen lag das Ausschankende im Freien bei 1.45 Uhr. Zu diesen Zeiten will die Stadt nicht mehr zurück. "Auch wenn der Streit um den Grafflmarkt vorüber ist", sagt Thomas Jung.

Er sieht im Übrigen ein Ende des Dauerkonflikts heraufdämmern – obwohl noch drei Verfahren zur Gustavstraße am Gericht anhängig sind. Zum einen geht es um die Genehmigung für den Umbau des "Grünen Baum", zum anderen um die Zahl der Sitzplätze einer Altstadt-Kneipe und drittens um eine Klage gegen den neuen Bebauungsplan, den die Stadt für die Altstadt aufgestellt hat.

"Ich bin optimistisch, dass wir das alles 2020 zu einem guten Ende bringen", sagt der Oberbürgermeister. "Vielleicht war das heute unsere vorletzte Pressekonferenz zur Gustavstraße." 

Johannes Alles

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