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Höchstadt nach Eklat: Bürgermeister bereit zur Entschuldigung

"Aber nur, wenn Gerüchte um AfD-Kontakte von Regina Enz nachweislich falsch sind", so Gerald Brehm. - 17.05.2020 07:00 Uhr

Wegen der Corona-Abstandsregel war der Stadtrat bei seiner ersten Sitzung ein weites Rund. Weiter rund geht es politisch nach der denkwürdigen Sitzung.

15.05.2020 © Foto: Claudia Freilinger


Im Prinzip, sagt Gerald Brehm, hat die Stadt andere Sorgen als das "Thema Enz". Dennoch haben sich er als Bürgermeister und Junge-Liste-Mitglied als auch JL-Fraktionschef Michael Ulbrich zu Wort gemeldet und wollen einige Vorgänge aus ihrer Sicht geraderücken.

Dabei nimmt auch Gerald Brehm auf sich, von angeblichen AfD-Kontakten der zur CSU gewechselten Stadträtin Regina Enz gesprochen zu haben. In der Tat sprach der Bürgermeister von "gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen", die ihm zugetragen hätten, was Enz selbst vehement bestreitet: eine Kontaktaufnahme ihrerseits mit der AfD vor ihrem Wechsel von der JL zur CSU.

Fragte Enz die AfD um Anschluss?

Der Bürgermeister erklärt sich auch als die richtige Adresse, falls Regina Enz, wie angedroht, rechtliche Schritte unternehme. Und, so Brehm, er ist auch bereit, an hoher öffentlicher Stelle, nämlich im Stadtrat, persönlich und für die Junge Liste um Entschuldigung zu bitten, sollte sich als falsch herausstellen, dass Enz erst die AfD um Anschluss gefragt hatte und nach negativer Antwort dann zur CSU gewechselt ist.

Sollte sich aber herausstellen, dass die Kontakte tatsächlich stattgefunden haben, dann fordere er die Stadträtin auf, von ihrem Mandat und allen Ämtern zurückzutreten, so der Bürgermeister.

Sachlich zusammenarbeiten

Gleichzeitig verbitte er sich, dass die abtrünnige Stadträtin über Posten-Absprachen in der JL vor der Kommunalwahl "Unwahrheiten verbreitet" habe, so Brehm. Es sei zwar vereinbart worden, jungen Kandidaten wie ihr gute Listenplätze zu geben und dadurch junge Leute politisch aufzubauen. Aber an das beste Stimmenergebnis oder an bestimmte Namen seien nie bestimmte Posten bzw. Vorschläge für Posten geknüpft worden. Zusagen seien schon gar nicht gegeben worden. Gleichwohl werde er im Stadtrat selbstverständlich sachlich mit Enz zusammenarbeiten.

Das gelte auch für die neue Fraktion der Grünen. Auch wenn diese, wie berichtet, moniere, er und die JL-Fraktion hätten nach der Kommunalwahl alle Gesprächsangebote der Grünen abgelehnt. Das ist falsch, sagt Brehm, und auch JL-Fraktionschef Michael Ulbrich pflichtet dem bei.

Wurde verhandelt oder nicht?

Brehm sagt, er selbst habe mit Irmgard Schlehlein, der Grünen-Stadträtin mit dem besten Stimmenergebnis, über die Stadtrats-Konstellation und die Zusammenarbeit gesprochen. Michael Ulbrich nahm nach eigenen Worten vor dem Enz-Wechsel ebenfalls mit Irmgard Schlehlein, nach dem Wechsel dann noch mit dem designierten Grünen-Fraktionssprecher Peter Winkler Kontakt auf.

Dezidiert, so Ulbrich, habe er den Kollegen in einem einstündigen Telefonat auf die diffizile Stellvertreterwahl aufmerksam gemacht. Winkler habe deutlich gemacht, dass man zwar mit der CSU Gespräche geführt, aber keine Absprachen getroffen habe. Bei der Abstimmung über den zweiten Bürgermeister seien die Grünen nicht festgelegt, habe er, Ulbrich, von Winkler erfahren.

AfD zum Königsmacher

Dass die Grünen-Stadträte dann offensichtlich geschlossen für den CSU-Kandidaten gestimmt, den AfD-Mann damit zum Königsmacher gemacht und hinterher in öffentlicher Erklärung ans Gewissen des gewählten SPDlers Günter Schulz gemahnt haben, hält Ulbrich nicht für die feine Art.

Gerald Brehm erinnert an die gesetzliche Pflicht, mindestens einen Stellvertreter zu bestimmen: "Hätten wir keinen wählen sollen?" Er und SPD-Sprecher Andreas Hänjes würden versuchen, mit den Grünen eine sachorientierte Zusammenarbeit zu bereden.

RAINER GROH

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