Deining: Gebühren für Wasser steigen

Der Gemeinderat hat einstimmig die Wasserabgabe- und Entwässerungssatzungen angeglichen. In der Regel handelte es sich dabei um redaktionelle Änderungen, die der Zeit geschuldet sind. Die Beitrags- und Gebührensatzungen wurden von einem auf Wasserversorgung und Abwasserentsorgung spezialisierten Fachbüro überprüft und neu berechnet.

Demzufolge wurde ebenso einstimmig beschlossen, dass bei der Wasserversorgung Deining der Wasserabgabepreis aufgrund gestiegener Energiekosten beim Wasserzweckverband Sengenthal-Deining angepasst wird. Dies geschieht durch die Erhöhung der jährlichen Grundgebühr von 45 Euro auf 60 Euro je Anwesen bei einem Nenndurchfluss bis sechs Kubikmeter in der Stunde. Bei einem Nenndurchfluss bis zehn Kubikmeter steigt die Gebühr von 58 Euro auf 80 Euro, bei einem Nenndurchfluss von über zehn Kubikmetern von 83 Euro auf 110 Euro.

Bürgermeister Alois Scherer wies darauf hin, dass beim Zweckverband die Hochbehälter saniert werden müssen. Dies werde in den kommenden Jahren auch eine Erhöhung des Wasserabgabepreises pro Kubikmeter nach sich ziehen.

Beachtliche Förderung für neue Leitungen

Bei der Wasserversorgung Oberbuchfeld ist laut Scherer trotz der hohen Investition von knapp 700 000 Euro in die Neuverlegung der aus dem Jahre 1966 stammenden Leitungen zwischen den Orten Siegenhofen und Oberbuchfeld und bei der Ortsdurchfahrt Unterbuchfeld lediglich eine überschaubare Erhöhung der Wasserpreise notwendig. Dies sei hauptsächlich einer nicht unbeachtlichen Förderung durch den Freistaat Bayern und dem verminderten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent zu verdanken. Es wurde beschlossen die Grundgebühr ebenfalls auf 60, 80 beziehungsweise 110 Euro anzuheben. Der Wasserabgabepreis je Kubikmeter erhöht sich von 51 auf 60 Cent.

Auch die Entwässerungssatzung musste nach den Worten des Rathauschefs aufgrund von Rücklagen und einer hohen staatlichen Förderung für die zirka 1,5 Millionen Euro teure Sanierung beziehungsweise Erweiterung der Kläranlage bei der Labermühle nur um einen geringfügigen Schritt erhöht werden. Der Beitragssatz beträgt künftig 1,30 Euro je Kubikmeter Abwasser, bisher waren es 1,28 je Kubikmeter. Die Grundgebühr wird von 18,81 Euro auf 30 Euro je Anwesen angehoben. Bei der anstehenden Sanierung der Kläranlage wird diese übrigens auf 5700 Einwohnerwerte erweitert. Was die Gebühren angeht, so werden laut Scherer in Zukunft sicherlich die Kosten für die Klärschlammentsorgung Sorgen bereiten.

Bei der Gemeinderatssitzung im Oktober wurde dem Gemeinderat die Planungsabsicht, einen neuen Edeka-Markt am Ortseingang von Deining Richtung Neumarkt zu bauen, vorgestellt. Zwischenzeitlich ist die Planung den Trägern öffentlicher Belange und den Bürgern zur Beteiligung vorgelegt worden.

Von einem unmittelbaren Anlieger wurde dabei auf die Lage von eventuellen Oberflächenabwasserleitungen auf dem Grundstück aufmerksam gemacht. Das Wasserwirtschafts-amt Regensburg wies auf eine ordnungsgemäße Entwässerungsplanung hin.

Die Naturschutzbehörde im Landratsamt Neumarkt, der Landesbund für Vogelschutz und der Bund Naturschutz haben ganz besonders auf die naturschutzrechtlichen Aspekte und auf die in Teilbereichen sensible Fläche hingewiesen. Es wurden adäquate Ausgleichsflächen gefordert und eine ausreichende Berücksichtigung des Artenschutzes.

Kosten trägt Investor

Im Verlauf der Diskussion erklärte der Bürgermeister unter anderem, dass die Ergebnisse einer Baugrunduntersuchung und ein schalltechnisches Gutachten der Errichtung des Marktes nicht entgegen stehen würden. Die Kosten für die Ausgleichsmaßnahmen würden dem Investor berechnet. Der habe auch die Kosten für den Bebauungsplan zu tragen. Nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen konnte der Satzungsbeschluss gefasst werden. Des Weiteren wurde die Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen und diese soll nun dem Landratsamt Neumarkt zur Genehmigung vorgelegt werden. Dagegen stimmte Werner Keckl, der Vorbehalte gegen das Bauvorhaben an dieser Stelle hat.

Abschließend gab es das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung von fünf Wohnhäusern, für einen Wohnhausumbau, die Errichtung von drei gewerblichen Gebäuden, darunter der Edeka-Markt, und für eine Stall-Erweiterung.