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Freitag, 27.11.2020

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Macht neue Steuer die Kurse der VHS Neumarkt teurer?

Umstrittene Gesetzesnovelle hätte Auswirkungen auf Angebote von Volkshochschule und anderen Trägern in Neumarkt. - 07.11.2019 05:44 Uhr

  Im Entwurf für das neue Gesetz heißt es, dass Volkshochschulen, religiöse Erwachsenenbildung, Musikschulen und andere Einrichtungen künftig Umsatzsteuer auf ihre Einnahmen aus Kursgebühren zahlen sollen. Betroffen wären Kurse, die nicht unmittelbar einer beruflichen Fortbildung dienen.

Im Bundesrat hat die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann deutlich Stellung dagegen bezogen, mit einem erstem Erfolg: Der Bundesrat hat diesen Passus dann auch abgelehnt. Endgültig entscheiden wird der Bundestag über das neue Gesetz, noch ist also nichts festgezurrt.

 

Henry Pillipp, ehrenamtlicher Vorstand der Neumarkter VHS, ist verhalten optimistisch und hofft, dass der Vorstoß von Ministerin Eisenmann auch für die Entscheidung im Bundestag Gehör finden wird. Betroffen wäre "ein respektables Engagement von Tausenden von Dozenten, viele machen das auch ehrenamtlich", sagt Pillipp. Das mit einer Steuer zu belegen, sei für ihn nicht nachvollziehbar. In Neumarkt haben im Jahr 2018 rund 13 500 Teilnehmer einen Kurs bei der VHS besucht, die Gebühren fangen bei zwölf Euro an.

Kursgebühren würden steigen

Wenn die Besteuerung doch käme, müsste die Steuer auf die Kursgebühren umgelegt werden. Außerdem würde das einen großen buchhalterischen Mehraufwand bedeuten, überdies Investitionen in die nötige EDV, führt Pillipp weiter aus.

Auch Klaus Eifler, Geschäftsführer des Evangelischen Erwachsenenbildungswerks im Landkreis Neumarkt, und sein Kollege Klaus Schubert von der Katholischen Erwachsenenbildung Neumarkt verfolgen die Entwicklung und hoffen, dass keine Besteuerung kommt.

"Wir sind eingetragene Vereine, wir dürfen keine Ersparnisse anlegen und müssten Mehrkosten also direkt ausgleichen", sagt Eifler. 80 Prozent der Angebote seien auch dank staatlicher Förderung kostenfrei, etwa Veranstaltungen zu Gesundheit, Erziehung oder so etwas wie die Vortragsreihe zu Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht. Das müsse auch so bleiben. Sparen könnte er nur an kulturellen Angeboten wie etwa Lesungen oder Konzerten.

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