Genügend gültige Stimmen für "Klimaentscheid Nürnberg": So geht es nun weiter

Nürnberg - 15.683 Unterschriften hatten Aktivisten zum "Klimaentscheid Nürnberg" übergeben, nun ist klar: Es sind genügend gültige Stimmen zusammengekommen. Wie es weitergeht, entscheidet der Stadtrat.

Die Freude bei den Aktivisten ist groß: Es sind genügend gültige Stimmen für den "Klimaentscheid Nürnberg" zusammengekommen. 15.683 hatten sie der Stadt Nürnberg übergeben, diese wurden beim Wahlamt ausgezählt und eine Stichprobe wurde beim Einwohnermeldeamt mittels Bürgerverzeichnis überprüft.

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Von Marco Puschner

Das Bürgerbegehren "Klimaentscheid Nürnberg" muss innerhalb von vier Wochen im Stadtrat behandelt werden. Der muss darüber entscheiden, ob er das Bürgerbegehren für rechtlich zulässig erachtet. Lehnt er es ab, käme es zu einem Bürgerentscheid, bei dem alle wahlberechtigten Bürgern Nürnbergs über die Umsetzung abstimmen können.

Klimaneutral bis 2030

Nimmt der Stadtrat Nürnberg die Forderung an, so ist die Stadt verpflichtet, innerhalb eines Jahres einen Maßnahmenplan erarbeiten zu lassen, wie Nürnberg bis 2030 klimaneutral werden kann. Im Anschluss an seine Veröffentlichung müsste jährlich über den Fortschritt bei der Umsetzung des Klimamaßnahmenplans berichtet werden.

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