Kommentar zum 365-Euro-Ticket: Ein geschickter Coup
17.6.2020, 17:24 Uhr
Den Initiatoren des Bürgerbegehrens für ein 365-Euro-Jahresticket ist ein Coup gelungen: Die Linke hat erreicht, was seit Jahren gefordert und fast genauso lange für nicht machbar erklärt worden ist: Die Partei hat die großen Fraktionen im Nürnberger Stadtrat dazu gebracht, dass Nürnberg notfalls im Alleingang ein 365-Euro-Jahresticket einführt und finanziell wuppt. Das war geschickt gemacht – und ist ein Paradebeispiel dafür, wie man dem Stadtrat mit den Instrumenten der direkten Demokratie Beine macht.
Mit Kompromiss zu mehr Zeit
Mit über 20.000 Unterstützer-Unterschriften im Rücken hatte Die Linke eine gute Verhandlungsbasis. Und wäre es zum Bürgerentscheid gekommen, hätte sich die Mehrheit der Nürnberger sicher für das 365-Euro-Ticket ab 2021 ausgesprochen, so die erste Forderung der Linken.
Dann hätten CSU und SPD erst recht nicht mehr auf die Bremse treten können, sonst hätten sie ihre Glaubwürdigkeit verloren. Schließlich waren auch sie mit der Forderung nach einem 365-Euro-Ticket in den Wahlkampf gezogen.
Mit dem Kompromiss hat sich die Rathaus-GroKo immerhin eines verschafft: Zeit, um Geld von Bund und Land zu beschaffen.
5 Kommentare
Um selbst einen Kommentar abgeben zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren.
0/1000 Zeichen