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Nach Stadtratswahl: Erste personelle Wechsel in Nürnberg

Einige Aufgaben lassen sich nicht mit der Arbeit vereinbaren - 08.04.2020 05:52 Uhr

Das Nürnberger Rathaus. Nach der Kommunalwahl im März, gibt es nun die ersten personellen Wechsel. © NNZ


Das teilte Walter Lindl, stellvertretender Wahlleiter, am Dienstag in der Sitzung des Wahlausschusses mit. Der Diplom-Theologe Badeda, die Nummer zwei auf der AfD-Liste hinter dem Bürgermeisterkandidaten Roland-Alexander Hübscher, nahm sein Mandat nicht an. Für ihn rückt der verrentete Unternehmer Klaus-Rudolf Krestel nach.

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Walthelm wiederum darf wegen eines sogenannten Amtshindernisses nicht in den Stadtrat einziehen – sie ist ab 1. Mai als Umweltreferentin gewählt, firmiert dann als kommunale Wahlbeamtin. Dies ist mit einem Mandat im ehrenamtlichen Stadtrat unvereinbar. Für Walthelm rückt Handwerksmeister Cengiz Sahin in die 14-köpfige Grünen-Fraktion nach. Aus dem gleichen Grund geht das Mandat des neu gewählten Oberbürgermeisters Marcus König (CSU) an Nachrückerin Nicole Alesik.


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Eigentlich müsste auch Julia Lehner (CSU) ihr Mandat abgeben, die als Kulturreferentin wiedergewählt ist, zugleich aber einen Sitz im ehrenamtlichen Rat erlangte. Lindl sagte aber, dass Lehner für die Zeit zwischen 1. Mai und 11. Mai (dem Tag der konstituierenden Sitzung) unbezahlten Urlaub eingereicht habe; da sie keine Bezüge von der Kommune erhalte, dürfe sie ihr Mandat also zunächst behalten. Dies hat freilich den Hintergrund, dass Lehner Kulturbürgermeisterin werden möchte – die Bürgermeister werden jedoch aus der Mitte des ehrenamtlichen Stadtrats gewählt.

Lindl kam bei der Feststellung des Wahlergebnisses für den Stadtrat noch einmal auf die Probleme mit dem Stimmzettelerfassungsprogramm zu sprechen, das "schwer notleidend" gewesen sei und für viele Pannen gesorgt habe. Die Resultate konnten erst am 19. März, vier Tage nach der Wahl, unter Vorbehalt verkündet werden, am 30. März kam dann das Endergebnis.

M.P.

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