Nach Stadtratswahl: Erste personelle Wechsel in Nürnberg

Nürnberg - Der neue ehrenamtliche Stadtrat hat zwar noch gar nicht getagt, aber die ersten personellen Wechsel gibt es bereits jetzt: Britta Walthelm (Grüne) und Gregor Badeda (AfD) sind zwar gewählt, werden aber dem Gremium nicht angehören.

Das teilte Walter Lindl, stellvertretender Wahlleiter, am Dienstag in der Sitzung des Wahlausschusses mit. Der Diplom-Theologe Badeda, die Nummer zwei auf der AfD-Liste hinter dem Bürgermeisterkandidaten Roland-Alexander Hübscher, nahm sein Mandat nicht an. Für ihn rückt der verrentete Unternehmer Klaus-Rudolf Krestel nach.

73 Bilder

Nürnberg

19.3.2020, 20:11 Uhr

Der Stadtrat Nürnberg: Das sind seine 70 Mitglieder

Walthelm wiederum darf wegen eines sogenannten Amtshindernisses nicht in den Stadtrat einziehen – sie ist ab 1. Mai als Umweltreferentin gewählt, firmiert dann als kommunale Wahlbeamtin. Dies ist mit einem Mandat im ehrenamtlichen Stadtrat unvereinbar. Für Walthelm rückt Handwerksmeister Cengiz Sahin in die 14-köpfige Grünen-Fraktion nach. Aus dem gleichen Grund geht das Mandat des neu gewählten Oberbürgermeisters Marcus König (CSU) an Nachrückerin Nicole Alesik.

---

Kommentar zur Kommunalwahl: Stadt Nürnberg ist angezählt

---

Eigentlich müsste auch Julia Lehner (CSU) ihr Mandat abgeben, die als Kulturreferentin wiedergewählt ist, zugleich aber einen Sitz im ehrenamtlichen Rat erlangte. Lindl sagte aber, dass Lehner für die Zeit zwischen 1. Mai und 11. Mai (dem Tag der konstituierenden Sitzung) unbezahlten Urlaub eingereicht habe; da sie keine Bezüge von der Kommune erhalte, dürfe sie ihr Mandat also zunächst behalten. Dies hat freilich den Hintergrund, dass Lehner Kulturbürgermeisterin werden möchte – die Bürgermeister werden jedoch aus der Mitte des ehrenamtlichen Stadtrats gewählt.

Lindl kam bei der Feststellung des Wahlergebnisses für den Stadtrat noch einmal auf die Probleme mit dem Stimmzettelerfassungsprogramm zu sprechen, das "schwer notleidend" gewesen sei und für viele Pannen gesorgt habe. Die Resultate konnten erst am 19. März, vier Tage nach der Wahl, unter Vorbehalt verkündet werden, am 30. März kam dann das Endergebnis.