Nürnberg verbietet Querdenker-Demo mit tausenden Teilnehmern
30.12.2020, 13:13 Uhr
Um 12.05 sollte sich am 3. Januar ein Marsch an der Straße der Menschenrechte in Bewegung setzen, um 14.30 Uhr dann eine Kundgebung auf dem Volksfestplatz folgen. Angesagt waren bekannte Querdenker wie Michael Ballweg. Für die Demonstration war bundesweit geworben worden, es waren socgar Busreisen angeboten worden. Man erhoffte sich Besucherzahlen in vierstelliger Höhe - es ist die Rede von 8000 Teilnehmenden.
Die Stadt Nürnberg hat dem nun einen Riegel vorgeschoben, sagt Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch auf Anfrage. Eine Versammlung in dieser Größenordnung mit diesem Mobilisierungspotential sei nicht durchführbar.
In Corona-Zeiten sind Demonstrationen nur unter bestimmten Auflagen erlaubt: Sie müssen ortsfest sein, dürfen maximal eine Stunde dauern und es dürfen nur maximal 200 Leute zusammen kommen. All diese Kriterien würden verletzt, sagt Kuch. So hätten die Veranstalter auch auf dem Zug durch die Stadt bestanden, aber auch auf die Dauer der Veranstaltung sowie eine bundesweite Bewerbung.
Die Polizei werde nichtsdestotrotz an dem 3. Januar vor Ort sein, um die Einhaltung des Verbots zu kontrollieren.
Auch zwei weitere Querdenker-Versammlungen wurden verboten: Am Donnerstag, 31. Dezember 2020, und Freitag, 1. Januar 2021, waren jeweils von 23 Uhr bis 1 Uhr Versammlungen in der Innenstadt angemeldet worden. Nach der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung seien Versammlungen an beiden Tagen untersagt. Mit der Anmeldung sollten offensichtlich die Untersagung und die nächtliche Ausgangssperre umgangen werden, heißt es von Seiten der Stadt Nürnberg. Auch in der Silvesternacht gilt die Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr.
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