Betreiber widerspricht Behörden
Nürnberger Club nach USK-Einsatz dicht: Diskothek droht im Extremfall komplette Schließung
7.12.2021, 16:47 Uhr
Dort, wo sonst Türsteher Feierwütige kontrollieren, prangt jetzt nur noch ein Aufkleber. "Verschlusssiegel" steht darauf, darunter der mahnende Hinweis, dass die "Beschädigung, Ablösung und Unkenntlichmachung" eine Straftat darstelle. Hier, in der "Soundbar Mitte", nur ein paar hundert Meter entfernt von der nächsten Polizeiwache, wurde an zwei Wochenenden hintereinander gefeiert - trotz eines strikten Verbotes. Seit etwas mehr als zwei Wochen sind alle Clubs und Diskotheken in Bayern geschlossen. Auf der Tanzfläche und an der Bar, sagte Ministerpräsident Markus Söder, sei die Ansteckungsgefahr am höchsten, der Betrieb unverantwortlich, besonders, weil im ganzen Freistaat Intensivstationen mit Covid-Patienten volllaufen.
Die Verantwortlichen der "Soundbar Mitte" sperrten aber auf, trotz des Betriebsverbotes. Bereits am 28. November rückten deswegen Kräfte des bayerischen Unterstützungskommandos (USK) an. In dem Innenstadt-Club feierten abends 42 Menschen, wie es in einer Pressemitteilung des zuständigen Polizeipräsidiums Mittelfranken heißt. Türsteher versuchten noch, die Polizisten und Ordnungsamt-Mitarbeiter an der Kontrolle zu hindern - vergeblich. Gleich mehrere Menschen, so skizziert es das Präsidium, tanzten in der "Soundbar Mitte" teilweise ohne gültigen Impfpass und Testnachweis, es habe "reger Betrieb" geherrscht. Ein Warnschuss war das ganz offensichtlich nicht, denn nur wenige Tage später rückte die Polizei wieder an. Erneut wurde gefeiert, erneute dröhnte "überlaute Musik" aus den Boxen des Clubs, sagt die Polizei.
Ordnungsamt spricht von "massiven" Verstößen"
Seitdem prangt das Verschlusssiegel an der Tür der "Soundbar Mitte". Robert Pollack hat kein Verständnis für die Aktion. "Sowas hatten wir noch nicht", sagt der zuständige Abteilungsleiter beim Nürnberger Ordnungsamt. Zwar gebe es hin und wieder Unklarheiten bei Betrieben, was erlaubt ist und was nicht. "Aber das jemand aufmacht, obwohl es untersagt ist und das dann direkt wiederholt, das ist schon sehr massiv."
Den Betreibern der "Soundbar Mitte" droht jetzt jede Menge Ärger. Welche Konsequenzen die Vorfälle haben, ist zwar noch unklar. Der Katalog reicht aber von einem Bußgeld in Höhe von 5000 Euro bis hin zum Entzug der Betriebserlaubnis. Heißt: Im Extremfall könnte die illegale Party in der Nacht auf den 1. Dezember die letzte in der "Soundbar Mitte" gewesen sein.
Betreiber spricht von privater Feier
Der Betreiber selbst ist überrascht - und widerspricht Polizei und Ordnungsamt. "Den Vorwurf des 'illegalen Diskothekenbetriebs' verstehe ich beim besten Willen nicht", sagt Lutz Morich auf Nachfrage unserer Redaktion. "Ich selber habe am 28. November Geburtstag. Diesen Tag wollte ich gemeinsam mit Freunden im privaten Rahmen verbringen." Bereits im Vorfeld, erklärt der Nachtgastronom, habe er sich mit den geltenden Regeln beschäftigt. Es gab eine Gästeliste, Veranstalter war nicht die "Soundbar Mitte" sondern Morich selbst, ein Türsteher habe kontrolliert, dass nur geladene Menschen mit Impf- und Testnachweis ins Innere des Clubs kommen. Etwa um 0.45 Uhr aber rückte die Polizei mit dem USK, sechs Bussen und 40 Beamten an, so der Betreiber. "Der Einsatzleiter entschied kurzum, die Veranstaltung aufzulösen."
Auch die zweite vermeintliche illegale Party in der Nacht auf den 1. Dezember sei keine gewesen. "Das Lokal war geschlossen, die Tür war zu", sagt Morich. Lediglich zwei Mitarbeiter der "Soundbar Mitte" und zwei Helfer hätten dort Umbauarbeiten besprochen. "Nach getaner Arbeit nahmen wir ein Getränk bei moderater Musiklautstärke zu uns." Exakt um 2.34 Uhr, so der Betreiber, klopfte die Polizei. Es folgten Platzverbote, eine von der Staatsanwaltschaft angeordnete Hausdurchsuchung - und eben jener Vorwurf des "illegalen Diskothekenbetriebs". Inzwischen habe er eine Stellungnahme abgegeben. "Eine Antwort blieb bis heute aus." Klar ist aber: Morich will sich juristisch gegen die Vorwürfe wehren.
Bis zum vergangenen Sonntag, rechnet die Stadt vor, gab es allein in Nürnberg in 668 Betrieben Corona-Kontrollen - dabei seien in 251 Fällen Verstöße festgestellt worden. Dabei geht es unter anderem um fehlende Testnachweise bei Gästen, Geschäftsinhabern und Mitarbeitern, um gefälschte Impfpässe, um Verstöße gegen die Maskenpflicht. Betroffen sind vor allem Gaststätten, aber auch Friseure, Fitnessstudios und Diskotheken. "Leider ist es allzu oft nötig, die bestehenden Regelungen auch nachhaltig zu überwachen", sagt Oberbürgermeister Marcus König. Zwar hielten sich die meisten an die Regeln. "Dennoch werden wir die Kontrollen im Interesse aller fortführen."
Polizeigewerkschaft: "Fahren nicht herum und lauschen, wo der Bass laut ist"
Der erneute Lockdown traf Bayerns Disko-Betreiber eiskalt. Viele hatten ausgefeilte Hygienekonzepte, neue Luftfilteranlagen, strikte Einlassregeln - und dennoch dürfen sie nicht mehr öffnen. Auch in Nürnberg geht es für viele Nachtgastronomen um die Existenz. Dennoch: Der Großteil hält sich an die Regeln, sagt auch die Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB (DPolG). "Das sind noch herausragende Einzelfälle", sagt der Landesvorsitzende Jürgen Köhnlein zu Verstößen wie dem in Nürnberg. "Ich hoffe, dass davon eine Signalwirkung für die Betreiber ausgeht, denn: Gerade im Kontext von 'Flatten the Curve' sollten sie sich an die Verbote halten." Auch er bestätigt, dass im Extremfall der Entzug der Betriebserlaubnis für Party-Sünder droht.
Die Kontrollen, betont Köhnlein, seien aber gar nicht originäre Aufgabe der Polizei. "Dafür sind immer die Kommunen zuständig", sagt der Landesvorsitzende. "Aber es kann durchaus Sinn machen, dass wir dabei sind." Beispielsweise dann, wenn es größere Menschenansammlungen gibt und Partys ausufern. "Dann können zwei, drei Mitarbeiter des Ordnungsamtes wenig erreichen." Hin und wieder sei es auch nötig, etwa Hintereingänge zu überwachen, "damit nicht alle stiften gehen", wie Köhnlein sagt. "Aber wir werden nicht herumfahren und lauschen, wo der Bass laut ist."