Schulden und Schulen: Nürnberg ringt um neuen Haushalt
19.11.2020, 05:15 Uhr
Derzeit hat die Stadt einen Schuldenberg von 1,55 Milliarden Euro. Allein im nächsten Jahr kommen zweihundert Millionen Euro an neuen Schulden hinzu, wenn sich die Wirtschaft nicht überraschend schnell erholt. Trotzdem hält die Stadt an ihren Investitionen vor allem in den Schul- und Kinderbetreuungsbereich fest.
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Zum Teil wird sogar mehr investiert als ursprünglich geplant: In den nächsten vier Jahren will die Stadt Investitionen in einer Höhe von 1,8 Milliarden Euro auf den Weg bringen. Vorgesehen waren bislang 1,5 Milliarden Euro. Für 2021 sind 467 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, ursprünglich waren es 372 Millionen Euro. Die hohen Summen sollen wie ein Konjunkturprogramm wirken und die Wirtschaft in Schwung bringen.
Negativ wirken sich auf den Haushalt die Steuerrückgänge aus: Bei der Einkommensteuer fehlen 2,1 Millionen Euro, bei der Umsatzsteuerbeteiligung sind es 2,6 Millionen Euro, und die Schlüsselzuweisungen sollen sogar um 12 Millionen Euro sinken. Insgesamt wird die Stadt ein Minus von rund 50 Millionen Euro erwirtschaften.
Neues Gymnasium in Langwasser
In den nächsten vier Jahren sollen folgende Schulen neu gebaut werden: Grundschule Reutersbrunnenstraße (12,6 Millionen Euro), Grundschule Forchheimer Straße (30,5 Millionen Euro), Grundschule und Hort Brunecker Straße (44 Millionen Euro), Umbau Berufsschule B5/B14 und Bau einer Grundschule (25,8 Millionen Euro). Einen Teil des Prinovis-Geländes in Langwasser will die Stadt für den Bau eines Gymnasiums erwerben, und auch das Tempo-Haus wird für den Schulunterricht gekauft, weil das billiger ist, als Räume zu mieten.
Die Bismarckschule soll für 5,5 Millionen Euro saniert werden. Vier Millionen Euro sind für die IT-Strategie an Schulen vorgesehen, die schneller als bisher geplant umgesetzt wird. Auch etliche Horte und Jugendhäuser werden in den nächsten Jahren modernisiert.
Geld für Skateranlage und Surfwelle
Trotz Rekordverschuldung hält die Stadt am Masterplan Freiraum und am Bau von Radwegen fest. Ganz am Schluss haben sich CSU und SPD auch noch auf die Sanierung des Jamnitzer Platzes geeinigt, die vorgezogen wird. Auch die Zuschüsse für den Bau des Velodroms (acht Millionen Euro) gibt es, der Skateanlage Münchener Straße (eine Million Euro) und der Surfwelle (eine Million Euro).
Selbst der Bau des Kreisverkehr in Worzeldorf wurde mit 2,5 Millionen Euro berücksichtigt. Der Flughafen, der hohe Einnahmeausfälle hat, bekommt eine Kapitalzuführung von 25 Millionen Euro. Aus dem gleichen Grund erhält die Messe eine Kapitalaufstockung von 20 Millionen Euro.
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