Schwabacher Haushalt: Besser als erwartet

SCHWABACH - Wie in den Vorjahren braucht Schwabach einen Nachtragshaushalt, der gestern Abend im Stadtrat beschlossen worden ist. Das ist aber kein Zeichen dafür, dass die Not besonders groß ist. "Es ist für uns eher ein Instrument zum Nachsteuern", sagt Wirtschaftsreferent und Kämmerer Sascha Spahic.

In der Tat sehen die Zahlen unter dem Strich sogar etwas besser aus als bei der Haushalts-Verabschiedung im Spätherbst 2020 erwartet. "Besser" heißt in diesem Fall aber nicht unbedingt "gut". Denn die Stadt kann aus laufender Verwaltungstätigkeit jetzt zwar einen Überschuss von 1,5 Millionen Euro erwirtschaften. Sie bräuchte aber mindestens 2,6 Millionen, um alte Kredite zu bedienen. Und obendrein einen nicht genau definierten Betrag, um wenigstens einen kleinen Teil der gewaltigen Investitionen aus eigener Kraft stemmen zu können.

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Schwabach: So steht es um die Gewerbeansiedlung

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Doch die ganz großen Sorgen um die städtischen Finanzen muss man sich derzeit nicht machen. Wie so viele Kommunen scheint Schwabach finanziell besser durch die Coronakrise gekommen zu sein als noch vor gut einem Jahr vermutet.

Festzumachen ist das im Falle der Goldschlägerstadt an drei Faktoren.

1. Die Jahresrechnung 2020

Im ersten Coronajahr hat die Stadt einen für ihre Verhältnisse erklecklichen Überschuss von 7,8 Millionen Euro erwirtschaftet. Das kommt nahe an die wirklich guten Jahre 2016 bis 2018 heran und ist mehr als doppelt so viel wie 2019.

Und das trotz Corona? Es liegt unter anderem daran, dass Freistaat und Bund einmalig die coronabedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert haben. 4,8 Millionen Euro wanderten so zusätzlich auf die Konten der Stadt. Bei der Entwicklung der Einkommenssteuer , so Kämmerer Spahic, habe es zwar eine "deutliche Delle" gegeben, weil viele Menschen in Kurzarbeit waren. Aber auf der anderen Seite reduzierten sich natürlich auch die Aufwendungen. Die Kosten für Veranstaltungen gingen gegen Null, bei Investitionen musste pandemiebedingt auch das eine oder andere geschoben werden.

Mit dem zusätzlichen Geld konnte Spahic die Verbindlichkeiten der Stadt weiter senken auf unter 37 Millionen Euro und gleichzeitig die liquiden Mittel auf über 63 Millionen Euro erhöhen. Bilanziell ist Schwabach damit derzeit eigentlich schuldenfrei. Damit lassen sich zur Not auch ein paar Durststreckenjahre überbrücken.

2. Der Nachtragshaushalt 2021

Nachtragshaushalt, das hört sich nach "Alarmstufe Rot" an. Doch Schwabach hat in der vergangenen Dekade fast immer Mitte des Jahres noch einmal "nachgesteuert", wie es Sascha Spahic ausdrückt. Erfreulich aus seiner Sicht und aus der von Oberbürgermeister Peter Reiß: Die Stadt muss nicht nachsteuern, weil sich die Situation verschlechtert hat. Im Gegenteil: Der vorsichtige Ansatz bei der Gewerbesteuer (16,5 Millionen Euro) dürfte um sechs Millionen Euro übertroffen werden, bei der Einkommenssteuerbeteiligung könnte es eine Punktlandung geben. Es sieht so aus, als ob unter dem Strich das Ergebnis um 3,3 Millionen Euro besser ausfällt als noch im Herbst befürchtet.

Damals war Spahic davon ausgegangen, dass man mit dem zur Verfügung stehenden Geld nicht einmal die normale Verwaltungstätigkeit würde finanzieren können. Das um 3,3 Millionen Euro verbesserte Ergebnis sorgt jetzt aber dafür, dass aus roten Zahlen schwarze werden. Der Überschuss von 1,5 Millionen Euro (statt einem Minus von 1,8 Millionen) reicht aber nicht, um die Kredite zu bedienen, geschweige denn, um neue Investitionen zu stemmen.

Trotzdem ist die Stimmung im Rathaus für den weiteren Verlauf des Jahres 2021 einigermaßen entspannt. Ein Indiz für die derzeit noch vergleichsweise komfortable finanzielle Lage: Spahic hat für heuer Kreditermächtigungen von rund 10 Millionen Euro. Davon hat er bisher gebraucht: 0 Euro.

3. Die Situation ab 2022

2022 könnte das finanzpolitisch schwierigste Corona-Jahr werden, glaubt Sascha Spahic. Denn die Einnahmen würden stagnieren, die laufenden Ausgaben aber anziehen. Zudem hat der Stadtrat Großprojekte wie den Bau eines Hallenbades und den Teilneubau der Helmschule auf den Weg gebracht.

Im Stadtrat warf der Kämmerer aber nicht nur den Blick auf 2022. Er legte eine (mögliche) Investitionsliste vor, die bis 2029 reicht. Demnach hätte die Stadt bis zum Ende der Dekade einen Investitionsbedarf von grob geschätzt einer Viertelmilliarde Euro. Abzüglich von Zuschüssen bleiben für die Stadt 149 Millionen Euro übrig.

Drei Möglichkeiten hat der Kämmerer, das zu finanzieren. Erstens aus der nicht zweckgebundenen Liquidität, die derzeit bei etwa 49 Millionen Euro liegt. Zweitens aus den (hoffentlich) jährlichen Überschüssen aus der Verwaltungsarbeit. Und drittens in Form von Krediten. Es wird am Ende wohl eine Mischung aus allen drei Möglichkeiten sein.

Die finanzielle Gesamtsituation Schwabachs schätzt OB Reiß im Zuge von Corona als nicht einfach, aber auch nicht als katastrophal ein. "Es ist windig geworden, aber nicht ganz so stürmisch wie zu Beginn von Corona noch befürchtet."