Söders Projekt

Zweifelhafte Finanzierung: Rechnungshof hinterfragt Mietvertrag für Zukunftsmuseum

Ella Gößelein

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Roland Englisch

Nürnberger Nachrichten

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14.5.2022, 05:58 Uhr
Außenansicht vom Zukunftsmuseum, der Nürnberger Zweigstelle vom Deutschen Museum in München. Ein Immobiliengutachten, das von der Landtagsopposition in Auftrag erstellt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass die Räume im Nürnberger Augustinerhof deutlich über dem Marktpreis vermietet wurden. 

© Daniel Karmann, dpa Außenansicht vom Zukunftsmuseum, der Nürnberger Zweigstelle vom Deutschen Museum in München. Ein Immobiliengutachten, das von der Landtagsopposition in Auftrag erstellt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass die Räume im Nürnberger Augustinerhof deutlich über dem Marktpreis vermietet wurden. 

Im vergangenen Jahr öffnete das Zukunftsmuseum, eine Zweigstelle des deutschen Museums, in Nürnberg seine Türen. Bereits vor der Eröffnung gab es Zweifel an der Finanzierung des Objekts, an der der damalige bayerische Finanzminister Markus Söder maßgeblich beteiligt war. Nun untersuchte der Obersten Rechnungshof (ORH) die Finanzierung des Projekts, um zu überprüfen, ob die Regierung das Geld der Steuerzahler den Vorschriften entsprechend ausgegeben hat und die Mittel nicht verschwendet wurden.

Die Opposition wirft Markus Söder vor, er habe das Museumsprojekt und den Standort dafür vorschnell beschlossen und wirtschaftlich günstigere Alternativen ignoriert. In diesem Punkt stimmt nun auch der ORH zu und geht noch weiter: Markus Söder habe das Projekt gegen die Vorschriften durchgesetzt, weshalb die Kosten für den bayerischen Freistaat nun zu hoch seinen. Zudem sei es fragwürdig, warum die Nürnberger CSU vom Investor später zwei Spenden erhalten hat.

Der Münchner CSU-Landtagsabgeordnete Ernst Weidenbusch wehrt sich gegen die Überprüfung des ORH und behauptet, Mitarbeiter des Rechnungshofes seien nur Neider, die Nürnberg jede kulturelle Errungenschaft missgönnen. Konkret bezeichnete er den ORH als Teil der "Münchner Kulturmafia".

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