Verkehrsüberwachung kommt

Falschparker: Rednitzhembach schickt die Kontrolleure

26.6.2021, 06:00 Uhr
Die Polizei winkt ab: Sie kann Verkehrsüberwachung nicht mehr leisten. Also müssen die Kommunen selbst ran, auch Rednitzhembach gibt Geld für die Parkraumüberwachung aus.

Die Polizei winkt ab: Sie kann Verkehrsüberwachung nicht mehr leisten. Also müssen die Kommunen selbst ran, auch Rednitzhembach gibt Geld für die Parkraumüberwachung aus. © News5/Pieknik

Nach mehrfachen vorberatenden Diskussionen im Bauausschuss hat der Rednitzhembacher Gemeinderat beschlossen, zum 1. Juli dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz beizutreten. Damit werden vor allem Falschparker in der Gemeinde künftig öfter Besuch vom Knöllchen-Schreiber bekommen. Darum geht es nämlich im ersten Schritt: Überwacht wird zunächst praktisch nur der ruhende Verkehr (Ausnahme Radfahrer auf Gehsteigen).

Denn bei den Falschparkern sieht die Verwaltung und sieht auch die Mehrheit des Rednitzhembacher Gemeinderates den größten Handlungsbedarf. Wie groß der ist, lässt sich nicht ganz genau abschätzen. In der Diskussion reichten die Meinungsbeiträge von „brauch’ mer net“ (also kaum Probleme) bis zu „katastrophale Parksituation“. Die Wahrheit dürfte in der Mitte liegen.


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Allerdings gibt es in der eng bebauten Gemeinde tatsächlich einige Straßen, in denen im Falle eines Falles weder ein Feuerwehrauto noch ein Rettungswagen durchkommen würden. Oft werde beidseits der Straße geparkt schilderte Nadja Strauß (CSU), von Beruf Polizistin. Es sei zwar eine Minderheit, aber die lebe leider nach dem Grundsatz, „dass der Parkplatz da ist, wo mein Auto steht“, assistierte Anita Kohl (SPD).

Garagen gut gefüllt - aber nicht mit Autos

Verschärft wird die Situation nach Einschätzung von Jörg Deffner (SPD) dadurch, dass nicht wenige Rednitzhembacher ihre Garagen längst zweckentfremdet hätten und deshalb „fast gezwungen“ seien, ihre Fahrzeuge im öffentlichen Raum abzustellen. Das sah zwar auch Christine Niederländer (CSU) ein. „Aber nur weil wir eine Parkraumüberwachung einführen, werden die Autos ja nicht verschwinden.“

Das nicht, entgegnete noch einmal Anita Kohl. „Aber niemand ist gezwungen, falsch zu parken.“


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Und so läuft die Kooperation mit dem Zweckverband ab: Die Gemeinde bestellt gewissermaßen ein Stundenkontingent und bezahlt dafür. Das, was die Knöllchenschreiber eintreiben, wandert zurück in die Gemeindekasse. Die Verwaltung geht davon aus, dass man pro Jahr wohl rund 20.000 Euro drauflegen muss. Paradoxe Situation: je ordentlicher die Autofahrer parken, desto teuerer wird es für den Kämmerer. Ob nun 20.000 Euro pro Jahr oder ein paar Euro weniger oder ein paar Euro mehr: „Zu teuer jedenfalls“, befand Kurt Zwingel (CSU).

Er gehörte damit aber zu einer Minderheit. Mit 16:5 Stimmen wurde der Beitritt zum Zweckverband und damit der Einstieg in die kommunale Verkehrsüberwachung beschlossen.

Für Polizei nicht leistbar

Zuständig wäre dafür eigentlich die Polizei. Doch die sieht sich personell dazu nicht in der Lage, deshalb helfen sich viele Gemeinden auch in der Größe Rednitzhembachs inzwischen selbst. Theoretisch könnte die Verkehrsüberwachung auch noch ausgebaut werden – dann kämen die Kontrolleure nicht nur mit dem Verwarnungsblock, sondern auch mit der Laserpistole in die Gemeinde.

Die Überwachung des fließenden Verkehrs sei aber erst ein zweiter Schritt, sagte Bürgermeister Jürgen Spahl. Erst einmal wolle man sich zwei Jahre lang anschauen, wie die Kooperation mit den Oberpfälzern läuft.