Ganz ernsthaft: Markus Söder statt Ralph Edelhäußer?
12.4.2021, 13:00 Uhr
Muss der Rother Bürgermeister Ralph Edelhäußer (CSU), designierter Bundestagskandidat seiner Partei im Bundeswahlkreis Roth, wieder zurück ins zweite Glied? Die Hauptstadt-Zeitung "The Pioneer" hat nämlich eine interessante Personal-Rochade ins Spiel gebracht. Hauptperson dabei: Markus Söder.
Sollte der bayerische Ministerpräsident tatsächlich Kanzlerkandidat der Union werden – am Montagmittag stand das noch nicht fest, die Chancen sind aber so schlecht nicht – dann bräuchte der Nürnberger eigentlich auch einen Bundeswahlkreis, wo er als Direktkandidat um einen Sitz im Parlament werben könnte.
Ein Kanzler ohne Heimat-Wahlkreis?
Grundsätzlich ist es zwar so, dass Regierungsmitglieder nicht unbedingt Mitglied des Bundestags sein müssen. In der aktuellen Wahlperiode haben zum Beispiel die Minister Horst Seehofer (CSU/Innen), Svenja Schulze (SPD/Umwelt), Olaf Scholz (SPD/Finanzen), Julia Klöckner (CDU/Landwirtschaft) und Franziska Giffey (SPD/Familie) zwar ihren Platz auf der Regierungsbank, aber keine Stimme im Parlament.
Bundestagskandidat: Rother Bürgermeister demnächst in Berlin?
Aber für den Kanzler beziehungsweise die Kanzlerin wäre dies schon sehr ungewöhnlich. Angela Merkel zum Beispiel hat 2017 ihr Direktmandat im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Vorpommern-Greifswald I mit großem Vorsprung gewonnen. Nun zieht zwar mindestens die Hälfte der Abgeordneten nicht als direkt gewählter Kandidat in den Bundestag ein, sondern über die Landesliste der jeweiligen Partei.
Gerade bei der CSU ist das kritisch
Doch gerade bei der CSU ist das mit der Landesliste so eine Sache. Denn bei den vergangenen Wahlen haben die Christsozialen (fast) alle Direktmandate geholt, über die Liste kam angesichts eines eher schwachen Gesamtergebnisses dann kein weiterer Bewerber mehr zum Zug.
Das heißt: Selbst wenn Markus Söder als Listenführer der CSU in den Wahlkampf ziehen würde, wäre ihm keineswegs ein Platz im Berliner Reichstag sicher.
Nürnberg ist eigentlich "besetzt"
Also muss im Falle seiner Kanzlerkandidatur ein Direktmandat her. Und für dieses Direktmandat benötigt man einen Wahlkreis. Als Nürnberger müsste Markus Söder zunächst einmal die beiden Wahlkreise Nürnberg Süd/Schwabach und Nürnberg Nord ins Visier nehmen. Bloß gibt es im Nürnberger Süden mit Michael Frieser schon einen Platzhirschen, der als CSU-Bezirkschef und als Justiziar der Bundestagsfraktion nicht einfach zur Seite geschoben werden kann. Und im Nürnberger Norden gibt es mit Sebastian Brehm ebenfalls einen etablierten CSU-Abgeordneten.
"The Pioneer" hat als "denkbare Alternative" deshalb ins Gespräch gebracht, dass Markus Söder auf den Bundeswahlkreis 246 ausweicht. Das ist der Wahlkreis Roth (Landkreise Roth und Nürnberger Land). Aus Sicht der CSU hätte das durchaus seinen Charme.
Der Wahlkreis ist derzeit "unbesetzt", weil die langjährige Abgeordnete Marlene Mortler nach ihrer Wahl ins EU-Parlament 2019 den Deutschen Bundestag verlassen musste.
Allerdings hatten sich die heimischen CSU-Kreisverbände vor der "Causa Söder" eigentlich im Prinzip auf den Nachfolger schon geeinigt. Der Rother Bürgermeister Ralph Edelhäußer, 48, soll in den Ring steigen – natürlich mit besten Chancen. Den ländlich strukturierten Wahlkreis hat bislang immer der oder die CSU-Kandidat(in) für sich entschieden.
"Verzwickte Kiste"
Edeläußer wollte auf Anfrage unserer Redaktion zu der Spekulation von "The Pioneer" keine Stellungnahme abgeben. Der CSU-Kreisvorsitzende Volker Bauer, der den Edelhäußer-Deal mit seinen Kollegen aus dem Nürnberger Land im Vorjahr eingefädelt hatte, spricht von einer "verzwicketen Kiste".
Wer soll auf Ralph Edelhäußer folgen?
In einem Fall übrigens hätten sich alle Spekulationen schnell erledigt: Dann nämlich, wenn Armin Laschet Kanzlerkandidat der Union werden würde – wofür sich am Montag schon einmal das CDU-Präsidium ausgesprochen hat. Dann würde Markus Söder als Ministerpräsident in Bayern bleiben. Und Ralph Edelhäußer könnte, wie geplant, in zwei Wochen nominiert werden.
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