Mehrere Bürgerentscheide zu Center Parcs?
21.3.2021, 08:15 Uhr
Bürgerentscheid ist in diesem Fall allerdings nicht gleich Bürgerentscheid. Die rund 1500 Pfofelder bleiben maßgeblich für das Wohl oder Wehe des Mega-Projekts verantwortlich.
Der Grund: Das Muna-Areal bei Langlau liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Pfofeld. Ohne deren Zustimmung kann Center Parcs seine Pläne nicht in die Tat umsetzen. Denn es braucht eine Änderung des Bebauungsplans und einen Antrag der Gemeinde an den Zweckverband auf Änderung des Flächennutzungsplans.
Die Pfofelder haben es in der Hand
Das ist normale Alltagsarbeit eines Gemeinderats, die mit einer Abstimmung zu erledigen wäre, nicht allerdings, wenn es um ein 350 Millionen-Euro-Projekt geht, das seit Monaten hitzig diskutiert wird. Also hat man bereits Ende vergangenen Jahres in Pfofeld entschieden, nicht allein die acht Gemeinderäte plus Bürgermeister die Verantwortung übernehmen zu lassen, sondern die Bürger zu befragen.
Voraussichtlich im Mai oder spätestens Juni werden die Pfofelder nun also den Daumen über das 350-Millionen-Euro-Projekt heben oder senken. Sagen sie Nein, bleibt Center Parcs eine buntes Kapitel in der Geschichte der Region – ähnlich dem bei Ellingen geplanten Limes-Freizeitpark, der vor gut zehn Jahren die Gemüter bewegte.
Sagen die Pfofelder allerdings Ja, könnte das der Auftakt für weitere Bürgerentscheide rund um den See sein. Denn: In Absberg hat man einen neuen Hebel gefunden, um in Sachen Park mitzureden. In dem Marktgemeinderat von Bürgermeister Helmut Schmaußer hat man einen Ratsentscheid initiiert. Auch hier sollen die Bürger entscheiden, ob sie Center Parcs wollen oder nicht. Die Konsequenzen allerdings wären andere.
Center Parcs zeigt sein Dorf am Brombachsee
Den Absbergern fehlt das Baurecht als Mittel der Einflussnahme, allerdings können sie über den Zweckverband Brombachsee Einfluss nehmen. Dort hat die Gemeinde immerhin 18 von 164 Stimmen.
Auch hier braucht die Center-Parcs-Idee eine Mehrheit, um vorwärtszukommen. Sonst kann der Flächennutzungsplan nicht geändert werden und das ganze Projekt nicht verwirklicht werden. Und es gibt zumindest den theoretischen Ansatz, mit einem Bürgerentscheid dem Bürgermeister vorzugeben, wie er im Zweckverband abzustimmen hat.
Ob das Votum der Bürger für den Vertreter im Zweckverband rechtlich bindend ist, gilt auch unter Juristen als umstritten, aber zumindest moralisch wäre es doch ziemlich verpflichtend. Kaum vorstellbar, dass ein Bürgermeister in einer Zweckverbandsabstimmung offen gegen den erklärten Bürgerwillen stimmt.
Fernwasser soll den Ferienpark am Brombachsee versorgen
In Absberg entstand die Idee zu dem Bürgerentscheid aus dem Gemeinderat heraus. Bürgermeister Schmaußer setzt ihn nun um. "Klar ist, dass wir nicht vor Pfofeld abstimmen", erklärt er auf Anfrage. "Am selben Tag allerdings wäre vorstellbar."
Nun fragt sich, wie es die anderen Gemeinden rund um den See halten, die größere Stimmenanzahlen im Zweckverband halten. Werden nun auch Spalt (19 Stimmen), Pleinfeld (32), Haundorf (vier), Gunzenhausen (eine) oder die Landkreise Weißenburg-Gunzenhausen (20) und Roth (fünf) ihre Bürger an die Wahlurne bitten?
Pleinfeld wartet ab
In Pleinfeld bleibt man gelassen. Ja, er habe von dem Absberger Modell gehört, sagt Bürgermeister Stefan Frühwald auf Anfrage. Und, ja, vorstellbar sei es schon, dass in seiner Gemeinde diese Idee ebenfalls jemand aufbringe. Aus seiner Sicht seien jetzt allerdings erst mal die Pfofelder an der Reihe zu entscheiden, weil sie am direktesten betroffen sind.
Frühwald selbst steht dem Projekt "kritisch, aber nicht grundsätzlich ablehnend" gegenüber, stellte er gegenüber unserer Zeitung fest. Klar sei, dass der Bau eines solchen Parks große Verbesserungen der Infrastruktur der Region nach sich ziehen müsste. "Die Verkehrszahlen etwa kaufe ich den Investoren noch nicht ganz ab", sagte Frühwald. Es gebe noch viele Fragen und auch ein paar kritische Punkte, die geklärt werden müssten.
Bürgerentscheid soll Klarheit zu Center Parcs bringen
Während derzeit mindestens zwei Bürgerentscheide über Center Parcs sicher sind (Pfofeld und Absberg), laufen die Unterschriftensammlungen für einen weiteren Bürgerentscheid in Pfofeld. Hier will eine Gruppe von Bürgern die Gemeinde dazu bringen, ihr Kaufinteresse bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) für das Muna-Areal abzugeben. Selbst im Erfolgsfall dürfte das allerdings wenig Konsequenzen haben.
Bürgerbegehren in Pfofeld gestartet: "Muna in Gemeindehand!"
Dies wurde am Rande der Präsentation der Center-Parcs-Pläne in der Stadthalle in Gunzenhausen klar. Dort erläuterte auf Nachfrage ein Jurist von Center Parcs, dass das Unternehmen in einem regulären Bieterverfahren den Zuschlag für das Gelände erhalten habe. Damit verbunden sei die Verpflichtung der Bima, das Areal an Center Parcs zu verkaufen.
Diese Verpflichtung löse sich nur, wenn Center Parcs aus dem Projekt zurücktrete. "Der Herr Bürgermeister kann schon einen Brief an die Bima schreiben und sagen, dass er das Gelände gerne kaufen will", fasste Center-Parcs-Projektmanager Jan Janssen zusammen. "Aber sehr wahrscheinlich wird ihm die Bima einen Brief zurückschreiben, dass das nicht geht."
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