Stadt Erlangen will Gastronomen in der Krise helfen
23.5.2020, 09:54 Uhr
Im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss herrschte Einigkeit: Mit einem Erlass der Sondernutzungsgebühren soll – so wie von der Verwaltung und mit ähnlicher Intention in einem Antrag der FDP formuliert – der Gastronomie und dem Handel in Erlangen schnell geholfen werden. Konkret heißt das, dass für Außenbewirtschaftung die vollständige Sondernutzungsgebührenfreiheit sowie für Warenauslagen Sondernutzungsgebührenfreiheit gewährt wird. Ein entsprechendes Gutachten soll in der Sitzung des Stadtrats am 27. Mai endgültig beschlossen werden.
Janik kündigt "vereinfachte Verfahren" an
Der Erlass oder die Ermäßigung von städtischen Gebühren ist für die Kommunen eine der Möglichkeiten Gewerbetreibenden unmittelbar zu helfen. Dies soll nun in Erlangen möglichst unkompliziert erfolgen. Oberbürgermeister Florian Janik: "Wir wollen beispielsweise der Gastronomie helfen, mehr Außenfläche nutzen zu können. Das kann durchaus flexibel geschehen. Beispielsweise durch die Umwandlung von Parkplätzen vor der Gaststätte in Platz für Tische und Stühle." Die Einschränkung beim "vereinfachten Verfahren": Sicherheitsbestimmungen und die Corona-Abstandsregeln dürfen nicht verletzt werden. Die ersten Anträge seien bereits eingetroffen. Derzeit müssen die Wirte im Durchschnitt drei Tage auf eine Antwort warten.
Auch für die Schausteller hat sich die Stadt etwas überlegt. So können an mehreren Orten in der Stadt Essensstände aufgestellt werden, Fahrgeschäfte hingegen nicht. Oberbürgermeister Janik: "Wir können und wollen uns aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus’ natürlich keinen Rummel in die Stadt holen."
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