Gemeinderat Eckental gegen große Einkaufslösung

22.4.2016, 06:00 Uhr
Gemeinderat Eckental gegen große Einkaufslösung

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Rewe und Aldi werden sich damit in dieser Form nicht in Forth niederlassen können. Einstimmig hat der Rat im Anschluss entschieden, die „kleine Lösung“, sprich, die Ansiedlung eines Supermarktes oder Discounters weiter zu verfolgen. Tegut und Netto haben ihr Interesse bekundet.

Die von Frieder Schultz von der UBE beantragte namentliche Abstimmung ging mit 11 zu 14 Stimmen aus. Quer durch alle Fraktionen des Rates gab es Stimmen für und wider die große Lösung. Grüne und SPD stimmten am Ende geschlossen dagegen.

Dabei hatten die meisten der Marktgemeinderäte ihre Position seit der Sitzung Anfang Dezember, wo die Pläne erstmals der Öffentlichkeit präsentiert wurden, nicht mehr geändert. Knackpunkt für die Entscheidung gegen die große Lösung war für die meisten Räte, dass sie die Ansiedlung von Aldi in Forth auf dem Rücken des Ortsteils Brand nicht mittragen wollten.

In einem Schreiben hatte der Konzern zwar zugesichert, den Standort in Brand noch vier Jahre weiterbetreiben zu wollen, selbst wenn es in dieser Zeit deutliche Umsatzrückgänge gebe. Für danach gab er allerdings keine Bestandsgarantie. Wenn der Standort Brand nicht mehr rentabel sei, werde er aufgegeben. Das im Eigentum befindliche Objekt würde man dann unter Umständen an einen Mitbewerber vermieten, heißt es seitens Aldi. Findet sich kein Interessent, wäre der Eckentaler Ortsteil dann ohne Nahversorger.

Die schriftliche Stellungnahme des Konzerns, die Bürgermeisterin Ilse Dölle in der Sitzung zusammen mit einem Schreiben des Projektentwicklers allobjekt verlas, rief Kritik bei vielen Räten hervor. Darin hatte Aldi noch einmal deutlich gemacht habe, dass die 20 Jahre alte Filiale in Brand nicht mehr dem aktuellen Wettbewerb standhalte. Er wolle und werde sich mit einer neuen Filiale an der B 2 ansiedeln und setze hier auf ein entsprechendes Angebot seitens der Gemeinde. Das sei „Erpressung“, fand nicht nur Markträtin Thekla Mück.

Doch auch die Größe des Sondergebietes Einzelhandel überzeugte am Ende die Mehrheit der Markträte nicht. „Es geht hier nicht um Nahversorgung für Forth, sondern um die Entwicklung eines neues Einzelhandelsschwerpunktes in der Region, den die Forther mitnutzen können“, sagte Konrad Gubo von der SPD. Für Günter Fensel von der UBE hätte die große Lösung Nachteile für gesamt Eckental mit sich gebracht. „Sie ist eine Nummer zu groß für Forth“ sagte er auch im Hinblick auf den bereits bestehenden Einzelhandel im Marktgebiet.

Dem freien Markt überlassen

Zwei Studien, von der Marktgemeinde im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben, hatten bestätigt, dass die Ansiedlung von Aldi und Rewe in Forth in jedem Fall mit Umsatzrückgängen der anderen Märkte in Eckental verbunden gewesen wäre. Allerdings in „verträglichem Maße“, wie Bürgermeisterin Ilse Dölle betonte.

Konkurrentenschutz sei zudem nicht Aufgabe des Marktgemeinderates, sagte die Bürgermeisterin, die sich selbst noch einmal klar für die Entwicklung des Einzelhandelsgebietes aussprach. Eckental wolle sich zu einem Mittelzentrum weiterentwickeln, da brauche es attraktive Einkaufsmöglichkeiten. Die große Lösung sei aus ihrer Sicht nicht zu groß. Allerdings sei es auch damit nicht möglich, alle Bedürfnisse zu befriedigen: „Ich kann nicht jedem einen Supermarkt vor die Nase bauen“.

Einige der Räte übten deutliche Selbstkritik. Denn letztlich war es 2015 die Entscheidung des Bauausschusses und des Marktgemeinderates gewesen, die Entwicklung dem freien Markt zu überlassen, statt als Gemeinde die Grundstücke zu kaufen und selbst zu vermarkten. Mit dem Ergebnis, dass sich der Investor allobjekt das 2,3 Hektar große Areal in Forth-Süd gesichert hatte.

Zu Grundstückspreisen, wie in der Sitzung deutlich wurde, die nun andere Pläne als die große Lösung schwer umsetzbar machen. Es gebe aus Rentabilitätsgründen keine Möglichkeit, nur Teilflächen eines Grundstücks zu kaufen, heißt es deutlich in dem Schreiben von allobjekt.

Die von den Grundstückseigentümern durchgesetzten Preise ließen es wirtschaftlich nicht zu, „dass nur ein Teil gekauften Grundstücke für Einzelhandel genutzt wird und die nicht benötigten Flächen für normales Gewerbe oder Handwerksbetriebe angeboten werden“. Will heißen: nur finanzstarke Ketten wie Aldi und Co oder andere Fachmärkte können zahlen.

„Wir haben uns das Heft aus der Hand nehmen lassen“, sagte Elke Riedel von der SPD. Auch Thomas Liebel von der CSU macht sich Vorwürfe. „Auch ich muss mich da an der Nase fassen. Denn jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen“. Dennoch stimmten auch sie gegen die große Lösung.

Zwei Interessenten

Die „kleine Lösung“, sprich die Ansiedlung eines Supermarktes in Forth mit 1200 bis 1500 Quadratmetern Verkaufsfläche werde nun zu einer echten Aufgabe für die Gemeinde, sagte Bürgermeisterin Ilse Dölle nach der Abstimmung.

Zum einen, weil die Infrastruktur erst geschaffen werden muss. Die hätte allobjekt nur bei der großen Lösung finanziert. Zum anderen, weil der Projektentwickler in seinem Schreiben deutlich gemacht hat, dass er diese Pläne für eine kleine Lösung nicht mit dem gleichen Engagement weiterverfolgen will.

Die Ansiedelung eines einzelnen Supermarktes könne im günstigsten Fall mit einer zeitlichen Verzögerung von zwei bis drei Jahren realisiert werden, heißt es. Tegut selbst hat in einem Schreiben allerdings sein Interesse an Forth formuliert. Wenn der Standort an dem geplanten Kreisverkehr liege und die Infrastruktur nutzbar sei. Auch Netto ist laut Bürgermeisterin Dölle an Forth interessiert.

Näheres zu den Plänen des so genannten Soft-Discounters wurde in der Sitzung aber nicht bekannt. Verwaltung und Bauausschuss müssen nun die Pläne für Forth ganz neu diskutieren.

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