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Samstag, 19.01.2019

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Spenden-Affäre: AfD legt Liste mit 14 angeblichen Gönnern vor

"Zu einem laufenden Verfahren äußern wir uns nicht", sagt ein Parteisprecher - 18.01. 10:25 Uhr

BERLIN  - Die rund 130.000 Euro aus der Schweiz hatten AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in Bedrängnis gebracht. Inzwischen hat die Partei die Bundestagsverwaltung informiert, wo das Geld herkommen soll. [mehr...] (2) 2 Kommentare vorhanden

Bildergalerien
Die Kommentare der Politikredaktion

Streit um Gillette-Werbung: Die bedrohte Männlichkeit?

Clip entwirft ein Zerrbild, eine Kriegserklärung an die Männer ist er aber nicht


NÜRNBERG  - In einem neuen Werbespot ruft der Rasierklingen-Hersteller Gillette Männer auf, Rollenklischees abzulegen. Viele Internetnutzer sehen darin einen neuen Beleg für einen angeblichen Krieg gegen Männer. Das ist natürlich Unsinn. Sachliche Kritik am Clip ist aber berechtigt. Ein Kommentar von NN-Redakteur Manuel Kugler. [mehr...] (9) 9 Kommentare vorhanden

Brexit-Entscheidung: Auf der Insel herrscht blankes Chaos

Realitätsverlust der Politik - EU muss abwarten


BRÜSSEL/LONDON  - Das britische Parlament hat das zwischen Brüssel und London ausgehandelte Brexit-Abkommen abgelehnt. Ehe die Briten nun irgendwelche Forderungen stellen, müssen sie zunächst erst einmal selbst wissen, was sie wollen, meint NN-Korrespondent Detlef Drewes aus Brüssel. [mehr...] (24) 24 Kommentare vorhanden

Politik

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Entwurf: 509 Abgeordnete stimmen mit "Ja", 138 Abgeordnete mit "Nein" - vor 5 Stunden


BERLIN  - Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als "sichere Herkunftsländer"? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern häufiger straffällig werden als andere Schutzsuchende. [mehr...]

Regierungsgremium bringt Autobahn-Tempolimit ins Spiel

In Arbeitspapier aus Dezember werden mehrere Maßnahmen angeführt - vor 7 Stunden


BERLIN  - Der Verkehrsbereich muss wesentlich mehr tun, um Klimaziele zu erreichen. Eine Regierungskommission arbeitet an Vorschlägen. Es könnten grundlegende Reformpläne auf den Tisch kommen. Es ist aber noch nichts entschieden - und am Ende muss die Regierung handeln. [mehr...]

Schülerstreik: Hunderte demonstrieren in Franken

Deutschlandweite Aktion für mehr Umweltschutz und bessere Klimapolitik - vor 11 Stunden


NÜRNBERG  - Sie demonstrieren für eine andere Klimapolitik. Tausende Schülerinnen und Schüler sind am Freitagvormittag auf die Straße gegangen, um ein Zeichen zu setzen. Den Jugendlichen geht es vor allem um verbesserten Umweltschutz. [mehr...] (30) 30 Kommentare vorhanden

Spenden-Affäre: AfD legt Liste mit 14 angeblichen Gönnern vor

"Zu einem laufenden Verfahren äußern wir uns nicht", sagt ein Parteisprecher - 18.01. 10:25 Uhr


BERLIN  - Die rund 130.000 Euro aus der Schweiz hatten AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in Bedrängnis gebracht. Inzwischen hat die Partei die Bundestagsverwaltung informiert, wo das Geld herkommen soll. [mehr...] (2) 2 Kommentare vorhanden

Parlament soll Ende Januar über Brexit-Plan-B abstimmen

May will am Montag Details zu weiterem Vorgehen bekanntgeben - 17.01. 21:25 Uhr


LONDON/BRÜSSEL/BERLIN  - Die Aussichten für einen Brexit ohne Chaos werden immer schlechter. Ende Januar sollen die Abgeordneten in London erneut über den EU-Austritt des Landes abstimmen. Aber was genau die Premierministerin ihnen vorschlagen will, ist noch völlig offen. [mehr...]

Seehofer: Ausländer sollen vor Abschiebung ins Gefängnis

Innenminister plant Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht - 17.01. 18:12 Uhr


BERLIN  - Mit einem neuen Eckpunktepapier möchte Horst Seehofer die Voraussetzungen für Sicherungshaft absenken, um das "Untertauchen" von Ausländern vor einer geplanten Abschiebung zu verhindern. [mehr...]

Zeitenwende in der CSU: Partei versucht Neustart

"Zurück zu alter Stärke" steht als ein Ziel in einem Leitantrag für den Parteitag - 17.01. 16:57 Uhr


BAD STAFFELSTEIN  - Der Sonderparteitag am Samstag markiert eine Zeitenwende in der CSU: Horst Seehofer tritt als Parteichef ab, Markus Söder übernimmt - und das inmitten demonstrativer Harmonie, auch gegenüber der CDU. Was davon echt ist, wird Söders Wahlergebnis zeigen. Und die Zukunft. [mehr...]

100 Jahre Frauenwahlrecht: Feierstunde und Mahnung

Am 19. Januar 1919 durften Frauen in Deutschland erstmals wählen - 17.01. 13:10 Uhr


BERLIN  - Zum 100. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechtes gab es eine Feierstunde im Deutschen Bundestag. Ehemalige Frauenministerinnen warnten vor Rückschritten in der Gesellschaft. [mehr...]