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Samstag, 22.09.2018

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Nahles im Interview: "Situation ist mehr als schwierig"

SPD-Vorsitzende empfindet thematische Überlagerung als Zumutung - 21.09. 12:38 Uhr

NÜRNBERG  - In den aktuellen Umfragen hat die SPD weiter an Zustimmung verloren. Mitverantwortlich dafür ist womöglich die umstrittene Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, kann die Kritik verstehen und äußert sich im Interview mit den Nürnberger Nachrichten auch zu Innenminister Horst Seehofer. [mehr...] (23) 23 Kommentare vorhanden

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Politik

Hofreiter: "Maaßen muss aus dem Verkehr gezogen werden"

Der Grünen-Politiker sieht Risiko für Stabilität und Sicherheit im Land - vor 3 Stunden


BERLIN  - In der Debatte um die Versetzung des bisherigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen hält der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anton Hofreiter, eine Korrektur der Entscheidung für "absolut notwendig". [mehr...] (10) 10 Kommentare vorhanden

SPD aus Erlangen kritisiert Berufung von Maaßen

Sozialdemokraten senden einen Appel an die Bundesminister - vor 9 Stunden


ERLANGEN  - Die Erlanger SPD lehnt die Berufung von Hans Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium entschieden ab. [mehr...] (1) 1 Kommentar vorhanden

Merkel stimmt Neuverhandlungen im Fall Maaßen zu

Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten sorgt weiter für Wirbel - 21.09. 20:02 Uhr


BERLIN  - SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer haben sich bei einem Treffen am Nachmittag mit der geplanten Beförderung von Hans-Georg Maaßen auseinandergesetzt. Nun hat die Kanzlerin sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten bereiterklärt. Eine Lösung soll es noch "im Laufe des Wochenendes" geben. [mehr...] (56) 56 Kommentare vorhanden

HIV-Selbsttests bald in Apotheken und Drogerie erhältlich

Bundesrat stimmt Gesetzesänderung zu - Senkung der Hemmschwelle - 21.09. 19:18 Uhr


BERLIN  - Für ein früheres Erkennen von Aids-Erkrankungen sollen Selbsttests auf eine HIV-Infektion künftig leichter erhältlich sein. Der Bundesrat stimmte am Freitag der Aufhebung von Beschränkungen zu, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg gebracht hat. [mehr...] (1) 1 Kommentar vorhanden

Zum Parteitag: Bündnis gegen die AfD macht mobil

Demo am 29. September - Auch Kabarettist Matthias Egersdörfer dabei - 21.09. 16:25 Uhr


NÜRNBERG  - Anlässlich des Parteitags der Alternative für Deutschland (AfD) am kommenden Samstag in der Meistersingerhalle hat sich ein Bündnis "Nürnberg gegen die AfD" gegründet. Bei der Demonstration am 29. September wird auch der Kabarettist und Schauspieler Matthias Egersdörfer erwartet. [mehr...] (16) 16 Kommentare vorhanden

1,5 Millionen neue Wohnungen: Regierung startet "Wohnoffensive"

Maßnahmen von Baukindergeld bis zur Bereitstellung von mehr Grundstücken - 21.09. 15:47 Uhr


BERLIN  - Der Wohnungsmarkt ächzt, vor allem in den Städten. Nun will die Bundesregierung mit einem Bündel an Maßnahmen Abhilfe schaffen: Ziel ist es, die Voraussetzungen für bis zu 1,5 Millionen neue Wohnungen zu schaffen. Durch das größere Angebot sollen auch die Preise sinken. [mehr...] (6) 6 Kommentare vorhanden

"Fremdscham": Freiberger Oberbürgermeister verlässt SPD

Er war fast 20 Jahre Mitglied der Partei und lange stolz darauf gewesen - 21.09. 15:40 Uhr


FREIBERG  - Aus Protest gegen die Linie der SPD tritt der Oberbürgermeister des sächsischen Freiberg, Sven Krüger, aus der Partei aus. "Seit heute gehöre ich keiner Partei mehr an", schrieb Krüger bei Facebook. "Schaut man diese Tage nach Berlin, drückt das Wort "Fremdschämen" nicht einmal ansatzweise aus, was ich derzeit empfinde." [mehr...] (1) 1 Kommentar vorhanden

Rechnungshof hält Zahlungen an Altpräsidenten für überzogen

Sie seien nur durchschnittlich 2,6 Tage pro Monat im Büro anwesend - 21.09. 12:56 Uhr


BERLIN  - Der Bundesrechnungshof kritisiert einem Medienbericht zufolge die Ausstattung der früheren Bundespräsidenten. In einem 44 Seiten umfassenden Prüfbericht kritisiere die Behörde, bei den Ex-Staatsoberhäuptern habe sich ein Automatismus "lebenslanger Vollausstattung" entwickelt. [mehr...] (8) 8 Kommentare vorhanden

Die Kommentare der Politikredaktion

Kommentar zur Maaßen-Beförderung: Geht's noch?

Was bleibt? Ein Scherbenhaufen und jubelnde Gegner des "Systems"


NÜRNBERG  - Am Freitag begrüßen wir in der Redaktion Andrea Nahles zum Interview. Und werden die SPD-Chefin fragen: Was wollen Sie Ihrer Partei, was wollen Sie den Bürgern noch zumuten, um diese schlingernde Große Koalition um fast jeden Preis zusammenzuhalten? Ein Kommentar von NN-Chefredakteur Alexander Jungkunz. [mehr...] (69) 69 Kommentare vorhanden

Kommentar: Die SPD, eine Partei ohne Rückgrat

Maaßen-Beförderung lässt Andrea Nahles extrem schlecht aussehen


NÜRNBERG  - Verfassungsschutzprüsident Hans-Georg Maaßen ist weg, aber er fällt ganz, ganz weich. Weil er befördert wird zum Staatssekretär. Und all das nur, damit die Regierung nicht auseinanderfliegt. Auch die SPD trägt das mit, das wirkt wie Machterhalt um jeden Preis, kommentiert NN-Redakteur Martin Damerow. [mehr...] (53) 53 Kommentare vorhanden