Kommentar: Der Frankenschnellweg bleibt ein Schleichweg
28.10.2015, 05:57 UhrDer Frankenschnellweg wird täglich von über 50.000 Kraftfahrern benutzt. Dafür ist er aber an seinem zentralen Knotenpunkt zwischen Rothenburger Straße und Schwabacher Straße baulich nicht geeignet. Deshalb soll er an dieser Stelle kreuzungsfrei ausgebaut werden, das hat ein demokratisch gewählter Stadtrat mit großer Mehrheit nach einem öffentlich durchgeführten Planungsprozess entschieden.
Gebaut werden kann aber trotzdem nicht, weil der Bayerische Verwaltungsgerichtshof vom Europäischen Gerichtshof geklärt haben möchte, ob es sich beim Frankenschnellweg um eine Schnellstraße nach europäischem Recht handelt. Dann läge ein Anwendungsvorrang des europäischen Rechts vor und es hätte eine Umwelt-Prüfung vollzogen werden müssen.
Allerdings wurden die Umweltbelange im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den kreuzungsfreien Ausbau umfangreich geprüft. Nur nicht in enger zeitlicher Abfolge. Die Münchner Richter haben aber auch festgestellt, dass der Frankenschnellweg keine Autobahn ist, sondern eine Kreisstraße. Die Höchstgeschwindigkeit liegt nach dem Ausbau zwischen 70 und 80 Stundenkilometern.
Keine deutsche Autobahn, aber eine bayerische Kreisstraße, vielleicht doch eine europäische Schnellstraße? Auch für den interessierten Laien ist das nicht mehr nachvollziehbar. Wohl aber die Kosten: Jedes Jahr steigt das 450-Millionen-Projekt um 15 Millionen Euro. Der zuständige Richter sagte in der Verhandlung, dass man nach dem Europäischen Gerichtshof auf der sicheren Seite sei. Nur auf welcher? Der von Juristen, die das Recht auf die Spitze treiben?
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