Seehofer: Bamf kontrolliert Integrationskurse unzureichend

Das erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer in der internen Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages. Wie Nürnberger Nachrichten und Welt am Sonntag aus Teilnehmerkreisen erfuhren, sprach der CSU-Chef davon, dass die Kontrolle der Kurse "äußerst dürftig" sei. Im Durchschnitt würden nicht einmal zehn Prozent der Integrationsträger geprüft. Es gebe Bundesländer, in denen der Prozentsatz bei lediglich einem Prozent liege.

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Kurse von mehr als 1000 verschiedenen Trägern durchgeführt

Das Bamf ließ eine Anfrage zu Hintergründen und Details der Aussagen des Ministers zunächst unbeantwortet. Das Innenministerium erklärte, dass Seehofer bei seinem Besuch beim Bamf in Gesprächen Anfang April "auch ausführlich" zu den Integrationskursen Stellung genommen habe. Sein Fokus habe dabei "deutlich auf unzureichenden Kontrollen der Kurse durch das Bamf" gelegen. Er habe auch erklärt, dass hierfür zusätzliches Personal erforderlich sei und dass hieran gearbeitet werde.

Ende 2017 waren insgesamt etwa 1750 Träger zur Durchführung von Integrationskursen vom Nürnberger Bundesamt zugelassen. Dazu gehören die Arbeiterwohlfahrt, Volkshochschulen – aber auch diverse kleine Anbieter. Im vergangenen Dezember hatte das Bamf noch seine Kontrollen verteidigt: "Das Bundesamt setzt hohe Anforderungen an die Qualität seiner Träger und prüft diese – auch in Form unangekündigter Vor-Ort-Kontrollen – laufend", hieß es damals auf Anfrage. Im Jahr 2017 sei die Zulassung lediglich in sieben Fällen widerrufen oder abgelehnt worden.