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Haushalt 2017: Erlanger SPD gibt sich betont nüchtern

"Die Lage ist entspannter als im vergangenen Jahr" - 11.01.2017 11:30 Uhr

Diskussion „laut“: OB Ulrich Maly diskutiert mit Jugendlichen. © Foto: Hippel


„Die Lage ist entspannter als im vergangenen Jahr“, sagt Barbara Pfister im Pressegespräch zum Haushalt 2017. Die SPD-Fraktionschefin kann sich zurecht beruhigt zurücklehnen. Zur Erinnerung: Nach Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer im Haushaltsjahr 2015 standen im Jahr darauf plötzlich 15 Millionen Euro weniger zur Verfügung als erhofft.

Mit der Folge, dass noch einmal der ganz dicke Rotstift herausgeholt werden musste, damit der städtische Etat für 2016 nicht kippte. Das ist beim Haushalt 2017 nun tatsächlich anders: Gewerbesteuer und der Anteil an der Einkommensteuer bescheren der Stadt ein solides finanzielles Fundament.

Wichtige Bürgerbeteiligung

Beim Geldausgeben für den Haushalt 2017 gibt sich die SPD betont nüchtern. Die Frage sei, so Pfister, „welche Spielräume haben wir, welche Spielräume brauchen wir“. Als schwäbische Hausfrau, die nur das ausgibt, was sie einnimmt, geht die SPD trotzdem nicht durch. Beispiel Landesgartenschau, wo gleich eineinhalb Stellen neu geschaffen werden sollen.

Oder das Thema Bürgerbeteiligung. „Die ist für uns wichtig“, sagt Pfister. Und weil es so wichtig ist, soll hier ebenfalls eine „Personalressource“ beim Bürgermeister- und Presseamt der Stadt geschaffen werden. All das kostet natürlich Geld — zusätzliches Geld.

Der „rote“ Faden sozialdemokratischer Haushaltspolitik in Erlangen ist nach wie vor das Thema Beteiligung. Vor allem für Kinder und Jugendliche, aber auch für Langzeitarbeitslose und Behinderte will man etwas tun. Stichwort Kinder und Jugendliche: Hier haben die Erlanger Sozialdemokraten über den Tellerrand geschaut und in der Nachbarstadt Nürnberg das Beteiligungsprojekt „laut!“ entdeckt, das dort seit 2012 ganz erfolgreich am Start ist. Das wollen die Erlanger Sozialdemokraten nun auch in der Hugenottenstadt umsetzen.

Bei Inklusion „weiterkommen“

Zielgruppe des Nürnberger Projekts sind junge Menschen im Alter zwischen 14 und 21 Jahren. „laut!“ versteht sich dabei als Angebot, das Jugendlichen ermöglicht, sich an den Geschicken ihrer Stadt zu beteiligen und ihre Anliegen in verschiedenster Form einzubringen. Im Frühjahr sollen, so der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Munib Agha, zwei Workshops zu diesem Thema stattfinden. Dabei soll diskutiert werden, „was geht und was nicht geht“. Ein Personalkostenzuschuss für eine halbe Stelle beim Stadtjugendring ist beantragt.

Auch bei der Inklusion behinderter Menschen will die SPD „weiterkommen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister. Ein Ziel ist zum Beispiel mehr Barrierefreiheit bei diversen Kulturangeboten, und neben der geplanten Toilettenanlage auf dem Hugenottenplatz soll es weitere Sanitäranlagen für Menschen mit Behinderung in der Stadt geben. Auch hier sind entsprechende Anträge gestellt.

Neben dem Sozialen hat die SPD-Fraktion im Haushaltsjahr 2017 auch die Kultur auf dem Zettel. Dabei geht es unter anderem um eine Neugestaltung des Palais Stutterheim zur besseren Nutzung im Tagesbetrieb. Außerdem soll es nach dem Willen der SPD mehr Geld für den Gemeinnützigen Theater- und Konzertverein gVe sowie einen Zuschuss für die geplanten Künstler-Ateliers in der Thalermühle geben.

Das alles könne solide finanziert und durchgeführt werden, sagt Pfister selbstbewusst.

Eine deutliche Senkung der Personalkosten wie von der CSU gefordert hält Pfister hingegen für „unseriös“. „Wir werden auch in den nächsten Jahren daran arbeiten, dass die Stadt hier nicht in Schieflage gerät.“ 

MARKUS HÖRATH

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