Landrat Irlinger sieht die StUB vor dem Aus

14.5.2013, 16:18 Uhr
Landrat Irlinger sieht die StUB vor dem Aus

© NN/NZ Infografik

 Die Begeisterung für die StUB hat ihm zuletzt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer ausgetrieben, als Irlinger mit Vertretern des Kreistages Berlin besuchte. 400 Millionen Euro stelle der Bund bis 2019 für Verkehrsprojekte zur Verfügung, die nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gefördert werden. 200 Millionen aus diesem Betrag sind bereits München für den Ausbau des U-Bahn-Netzes zugesagt.

Weitere acht Projekte sind bereits in der Prioritätenliste des Bundes, in die die StUB erst aufgenommen werden will. Ramsauer habe deutlich erklärt, dass man mit Förderung rechnen dürfe, dass es jedoch 60 Prozent der förderfähigen Kosten werden, sei eher unwahrscheinlich.

Dazu kommt für den Landrat als Erschwernis, dass auch die Zusagen der bayerischen Staatsregierung zur Förderung der StUB „in Teilen zu vage“ sind. „Ich habe alles unternommen, um den Auftrag des Kreistages zu erfüllen, dass wir mit der StUB auf insgesamt 90 Prozent Fördersumme kommen“. Jetzt sei eher damit zu rechnen, dass es weniger als die ursprünglich angenommenen 80 Prozent würden.



Ein solches Risiko einzugehen, könne er als Landrat nicht verantworten. „Ich kann nicht guten Gewissens die Gemeinden mit Planungskosten in Höhe von 16 Millionen Euro über die Kreisumlage belasten, wenn sich am Ende herausstellt, dass die StUB nicht finanzierbar ist.“ Zumal der größte Teil der Kreisgemeinden nichts von der Stadt-Umland-Bahn habe, begründete Irlinger seine ablehnende Haltung.
 

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