Piraten plädieren für "werteorientierte Digitalpolitik"

ERLANGEN - Ganz im Zeichen des Datenschutzes hat das Dreikönigstreffen des Landesverbands Bayern der Piratenpartei beim FSV Bruck gestanden. Prominente Piraten aus der ganzen Republik waren dazugekommen.

Unter den 55 Piraten konnte die Vorsitzende des gastgebenden Kreisverbands Erlangen und Erlangen-Höchstadt, Astrid Semm, auch den Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Stefan Körner, den politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Kristos Thingilouthis, und den politischen Geschäftsführer des Landesverbandes Bayern, Olaf Konstantin Krueger, im Sportheim des FSV Bruck begrüßen. Semm sprach zu Beginn des Dreikönigstreffens über die Sorgen der Menschen, meinte, Pegida sei zwar „besorgniserregend“, aber als Partei solle man nicht vergessen, welche anderen Probleme es in der Republik gebe. Dabei nannte sie Hartz IV und Programme zur Beschaffung von Arbeitsplätzen. Lösungen für diese Probleme würden der jetzigen Regierung fehlen.

Ein „Plädoyer für eine werteorientierte Digitalpolitik“ hielt der politische Geschäftsführer des Landesverbandes Bayern, Olaf Konstantin Krueger. Die Piraten wollten sich von einer „Netzpartei“ zu einer „Digitalpartei“ wandeln, sagte er den Erlanger Nachrichten. Während des Dreikönigstreffens habe er diesen Schritt erstmals in der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert. „Das ist Konsens in der Partei“, sagte er. Die Digitale Revolution verlange nach couragierten Antworten, nach einer „breit angelegten Digitalpolitik“. Das sei eine umfassende Querschnittsaufgabe, die über Netzpolitik hinaus reiche. „In der Digitalpolitik den Kurs zu kennen und ihn zu halten, dazu bedarf es nicht nur eines Kompasses, es bedarf grundlegender Navigationskenntnisse und eines einzigen Ruders“, meint er.

Die Piraten seien sich der technischen, wirtschaftlichen und sozialen Chancen und Risiken der Digitalen Revolution bewusst. Für eine werteorientierte und strategisch ausgerichtete Digitalpolitik brauche man unter anderem auf breiten Konsens gerichtete, neuerliche innerparteiliche Diskussionen, einen kritischen Diskurs und die Auseinandersetzung mit den politischen Entscheidungsträgern.

Neben dem politischen Teil mit Reden unter anderem vom Nürnberger Stadtrat Michael Bengl zum Thema Demokratie, vom politischen Geschäftsführer Kristos Thingilouthis — er beleuchtete die Politik und die Zukunft der Piratenpartei – und vom Bundesvorsitzender Stefan Körner („Freiheit ist keine Randnotiz“) wurde auch der achte Geburtstag des Landesverbandes Bayern gefeiert. Dafür wurde eine große Geburtstagstorte angeschnitten. Die und das Zuckerbild darauf mit lustigen, gekrönten Piraten hatte die Landesvorsitzende Nicole Britz selbst gemacht.