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StUB-Bürgerentscheid: Am 6. März ist es soweit

Stadtrat stimmt Bürgerentscheid zu - Initiative macht für Stadt-Umland-Bahn mobil - 22.01.2016 15:47 Uhr

Der Bürgerentscheid Anfang März rückt näher. Nun wollen der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner und die Grünen-Stadträtin Julia Bailey mit der „Allianz pro StUB“ für das Projekt werben. © Foto: Harald Sippel


Das Grüne Licht aus dem Stadtrat wollte der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner schon abwarten, bevor er mit dem Plakatieren begann. Jetzt ist es – wie gemeinhin erwartet – schließlich soweit: Das Gremium stimmte der Durchführung des Bürgerentscheids am 6. März offiziell zu – und gab damit auch für Rosner und seine Mitstreiter quasi den Startschuss für ihre Pro-StUB-Kampagne.

Komplizierte Frage

Schon wenige Stunden später zogen Rosner und seine Mitaktivisten, durch die Innenstadt und begannen mit der Mobilisierung: Mehr als 200 Poster befestigen sie dabei innerhalb von wenigen Stunden im Stadtgebiet — und auf allen ist ein dickes (Wähler)Kreuz bei der Formulierung „Nein beim Entscheid“ zu lesen.

"Dieses grafische Nein-Element ist uns sehr wichtig", sagt Rosner, der die frisch gegründete Initiative Allianz pro StUB koordiniert. Denn die Formulierung des Bürgerentscheids sei doch etwas kompliziert. "Sind Sie dafür, dass der Stadtrat Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?", lautet die Fragestellung. Die Antwort ist für Rosner und bisher rund 30 Mitkämpfer klar: Nein. "Wir möchten, dass dieses Nein wirklich jeder, der die StUB will, bis zum 6. März verinnerlicht", betont er.

Daher will die Gruppe die Zeit bis zur Abstimmung nun effektiv nutzen, um mit Flugblättern, Infoständen und - natürlich - Plakaten möglichst viele Menschen vom Nutzen der StUB zu überzeugen.

Bisher sind es vor allem Parteien und Umweltorganisationen, die sich in dem Zusammenschluss engagieren: darunter Repräsentanten aus SPD, Grüne Liste, Erlanger Linke, Deutscher Gewerkschaftsbund, Bund Naturschutz, Verkehrsclub Deutschland, Pro-Semesterticket und Studierendenvertretung.

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Alles, was Sie über die StUB wissen müssen

Die StUB ist das wohl meistdiskutierte Großprojekt in der Metropolregion, und das schon seit Jahren. Doch worum wird eigentlich so sehr gestritten? Wohin soll die StUB einmal fahren, wer bezahlt das Vorhaben - und was wären die Alternativen? Unsere Bildergalerie hat die Antworten.


Die Allianz hat aber auch Einzelhändler und Firmen als mögliche Unterstützer im Blick. Koordinator Rosner denkt etwa an die Arcaden oder auch Siemens. "Wir wollen Kontakte zu verschiedenen Unternehmen knüpfen", sagt er, "und sind zuversichtlich, dass wir so manchen Betrieb für unsere Initiative gewinnen können."

Mit Weltkonzernen kann der ausgemachte StUB-Gegner und Initiator des Bürgerbegehrens, Wilhelm Krieger, nicht aufwarten. Dennoch hat er mit seiner Anti-StUB-Kampagne den Erlanger Bürgerentscheid auf den Weg - und sich selbst am Donnerstagabend in den Ratssaal gebracht.

Denn vor der Abstimmung im Stadtrat kam der frühere Ingenieur ausführlich zu Wort. Die Kosten seien zu hoch, argumentierte er, und nicht kalkulierbar ("Was bleibt dann für die Sanierung von Straßen und öffentlichen Einrichtungen?"). Im Gegensatz dazu seien weitere Buslinien und -spuren günstiger: "Man braucht nur ein paar Pinsel und einen Eimer Farbe".

Gegen einen Verkehrskollaps?

Das sieht der ein oder andere Stadtrat wohl anders - beispielsweise Johannes Pöhlmann von der Erlanger Linken. "Die StUB ist finanzierbar", sagt er, "es wird ja nur gebaut, wenn eine Förderung von 90 Prozent sicher steht." Zudem sei nicht in Stein gemeißelt, dass ansässige Firmen, die von der Stadt-Umland-Bahn profitieren, dann nicht auch eine höhere Gewerbesteuer zahlen müssten.

Für den stellvertretenden SPD-Fraktionschef Philipp Dees ist die StUB zudem die einzige Möglichkeit, um einem drohenden Verkehrskollaps entgegenzuwirken. Doch das sieht die ÖDP-Stadträtin Barbara Grille anders: "Ich glaube, dass es ökologisch bessere, effektivere und günstigere Alternativen gibt." Löbliche Worte finden Jörg Volleth (CSU) und Lars Kittel (FDP) in ihren Statements gleichermaßen: "Das Verfahren zum Bürgerentscheid ist auf jeden Fall fair."

Die Allianz pro StUB informiert am 23. Januar, 11 bis 15 Uhr, mit einem Stand vor dem P&C. Kontakt und Informationen: info@allianz-pro-stub.de oder info@pro-stub.de sowie www.allianz-pro-stub.de 

Sharon Chaffin

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