Effeltricher DEL-Räte: „Das ist unverantwortlich“

Effeltrich - Ärger im Vorfeld der heutigen Gemeinderatssitzung: Die Effeltricher Liste moniert, wichtige Unterlagen für zwei zentrale Projekte seien viel zu spät zugestellt worden. Bürgermeister und Verwaltung argumentieren, man habe die Informationen selbst erst spät erhalten – und den Räten sofort zugestellt.

„Ich habe als ehrenamtlicher Gemeinderat keinerlei Chance, mich annähernd verantwortungsvoll genauer über die einzelnen Vorhaben zu informieren“, sagt Matthias Fischbach. Am Donnerstag und Freitag – vier beziehungsweise drei Tage vor der Sitzung – habe man „knapp 30 Seiten mit vollkommen neuen Informationen“ erhalten.

Fischbach und der 3. Bürgermeister Christoph Wurmthaler (beide DEL) sind vor allem deshalb sauer, weil sich die Unterlagen auf zwei Tagesordnungspunkte beziehen, die zentral für die Zukunft der Gemeinde sind. Zum einen sollen die Räte über 22 Änderungen des Flächennutzungsplans abstimmen: „Es geht mal so nebenbei unter anderem um eine Umgehungsstraße mitten durch den Wald von Neunkirchen nach Poxdorf und ein großes Neubaugebiet Richtung Langensendelbach“, nennt Fischbach per Mail Beispiele. Erst am Donnerstag habe man davon erfahren.
 

Am Freitagmorgen legte die Verwaltung den Räten dann noch die Vorentwürfe für das Grundstück neben dem Rathaus vor, um das es in den vergangenen Monaten heftige Auseinandersetzungen gegeben hatte (wir berichteten). „Das ist unverantwortlich“, schimpft Wurmthaler.

"Bisschen kurzfristig"

Dass die Informationen ein „bisschen kurzfristig“ zugestellt wurden, gesteht auch Bürgermeister Richard Schmidt (Freie Wähler) gegenüber unserer Zeitung ein: „Das tut mir leid.“ Allerdings hätten in beiden Fällen die beauftragten Büros der Gemeinde die Unterlagen erst spät zugestellt – diese habe man dann sofort an die Räte weitergeleitet.

Rein rechtlich habe die Verwaltung sämtliche Fristen gewahrt, betont Geschäftsleiter Andreas Pfister. Die Ladung sei wie üblich am Montag, eine Woche vor der Sitzung, herausgegangen – mit dem Hinweis, dass zusätzliche Unterlagen nachgereicht werden. Pfister weist auf die Möglichkeit der Gemeinderäte hin, die Punkte per Mehrheitsbeschluss von der Tagesordnung zu nehmen. Die DEL hat genau das vor, eine Mehrheit ist aber unwahrscheinlich.