Rechte ließen Zeit verstreichen

FORCHHEIM - Die NPD kam nicht, ließ am Samstag ihren umstrittenen Infostand in der Fußgängerzone überraschend ausfallen. Aber erst auf telefonische Nachfrage der Polizei in Bamberg bestätigte Bezirksvorsitzender Axel Michaelis die Absage. Da war aber schon Zweidrittel der den Neonazis von der Stadt zugestandenen Zeit für ihren Propaganda-Auftritt auf dem Pflaster vor der Volksbank verstrichen.

In großer Zahl präsent waren indes die Gegner der Neonazis, die in der Fußgängerzone zwei Infostande aufbauten. Dass es gelungen ist, die beiden Bündnisse, denen man nachsagte, sie seien miteinander verfeindet, zusammen auftraten, könnte nun ein Durchbruch zu mehr gemeinsamen Aktionen sein.

Schönfelder für Widerstand

„Ich freue mich sehr“, sagte den NN der CSU-Kreisvorsitzende Udo Schönfelder, dass „wir gegen Rechtsextremisten miteinander und nicht gegeneinander protestieren“ und aufklären. Für Schönfelder, der auch Chef der CSU-Fraktion im Forchheimer Rathaus ist, ist es „richtig“, dass die Demokraten gegen die NPD und ihre Anhänger „offen Widerstand leisten“. Die Nichtbeachtung oder das Totschweigen ihrer völkischen und rassistischen Einstellung sei „der falsche Weg“. Er habe da „umgedacht“.

Im Rathaus wollte man – trotz der Proteste im Gefolge des NPD-Auftritts Ende April – jedoch auch diesmal die Öffentlichkeit nicht über den Infostand der NPD informieren. Um die Rechten „nicht aufzuwerten“, wie Matthias Gräbner vom Ordnungsamt den NN sagte. Aber in den Besprechungen mit den Fraktionschefs war dann „der politische Druck der Parteien so stark“, dass OB Franz Stumpf und die Verwaltung diesen Kurs nicht mehrdurchzuhalten vermochten.

Das von CSU-Schönfelder geführte „Bündnis gegen Rechtsextremismus jeder Art“ konnte, weil der Chef an der Qualle saß, als erster einen Infostand anmelden. Kurz vor Toresschlus reichte auch die von den meisten Ratsparteien getragene Initiative „Bunt statt Braun“ noch einen Antrag ein, dem ebenfalls stattgegegeben wurde.

Kommt NPD öfters?

SPD-Ratsfrau Lisa Hoffmann ist mit dem Ergebnis der öffentlichen Präsenz beider Initiativen zufrieden. Dass die NPD nicht aufgetreten ist, sei „kein Nachteil“ gewesen für die erste große Straßenaktion der Bündnisse. „Besser so als umgekehrt“. Die Initiativen hatten viel Aufklärungsmaterial mitgebracht und auch „Denkzettel“ verteilt, auf denen stand: „Kein Ohr für rechte Parolen“.

Die Polizei war natürlich auch da, mit Streifenpolizisten und drei Mannschaftswagen, die hinter dem Rathaus standen. Aber es blieb ruhig. Dass die Neonazis am Samstag der belebten Innenstadt fernblieben, ist aber nicht vollends gesichert. Immerhin wurden auch vier Fußgänger gesichtet, denen man zutraute, ein Spähtrupp der Rechten zu sein. Denn der Verzicht auf den Infostand könnte, heißt es im Ordnungsamt, auch „eine Taktik“ sein. „Wir wissen nicht, was die NPD in Forchheim noch plant, ob sie nicht etwa ganz bewußt Unsicherheit schüren will“, so Gräbner. „Es könnte zum Beispiel sein, dass sie, ähnlich wie bei den Demonstrationen in Gräfenberg, jeden Monat einen Infostand anmeldet, einmal kommt und ein andermal fernbleibt. Verbieten können wir das nicht. Die Partei ist nicht verboten.“

Der 46-jährige Michaelis wurde erst letzte Woche zum Bezirksvorsitzenden gewählt. Sein Ziel sei es, der NPD in Oberfranken einen „spürbaren Mitgliederzuwachs“ zu verschaffen.