Forum-Gegner in Stein erwägen eine Anfechtung

STEIN - Eine Mehrheit der Steiner hat sich für das Einkaufszentrum Forum auf dem früheren Krügel-Areal entschieden. Während Bürgermeister Kurt Krömer (SBG) das Ergebnis der ersten Bürgerentscheide in der Geschichte Steins noch am Wahlabend mit Genugtuung goutierte, lautete der Kommentar von FPD-Stadträtin Agnes Meier von den Forums-Gegnern im Bündnis für ein lebenswertes Stein: „schade“.

Sie kündigte an, ihre Gruppierung werde prüfen, ob eine Anfechtung der Abstimmung Aussicht auf Erfolg hat. Denn seit einem Pressegespräch des Bürgermeisters und seiner beiden Stellvertreter Bertram Höfer (CSU) und Hannelore Pfetzing-Scheitinger (SPD), bei dem die drei wenige Tage vor der Abstimmung – erklärterweise als Privatpersonen – Partei für die Pläne des Erlanger Projektentwicklers Sontowski & Partner (S&P) ergriffen, hagelte es Kritik (die FN berichteten). Walter Nüßler (SPD) von den Forums-Gegnern verurteilte dieses Vorgehen als schweren Verstoß gegen die Neutralitätspflicht.

Noch dazu, so Meier, hatten die Bürgermeister Steins Haushalten flächendeckend Faltblätter zukommen lassen, in denen die Entscheide ebenfalls auf die Wahl zwischen „öder Brache“ oder „lebendiger Mitte“ zugespitzt wurden. Bürger hätten zudem in Wahllokalen moniert, nur die Wahlbenachrichtigung zum Ratsbegehren erhalten zu haben. Wie berichtet, waren im Vorfeld bereits gedruckte amtliche Benachrichtigungen herausgegangen, in denen der zweite, von den Gegnern initiierte Entscheid, gar nicht auftauchte.

Ein Versehen, wie es damals aus dem Rathaus hieß. Doch die erneute Post aus dem Amt habe offensichtlich nicht alle Adressaten tatsächlich erreicht, so Meier. „Wir wollen das Ergebnis natürlich akzeptieren", erklärt sie. „Doch ob diese Faktoren als Manipulationen zu werten sind, muss geprüft werden“, findet sie.

Bei aller Enttäuschung über das Resultat bewertet Nüßler das Votum als Achtungserfolg für das Bündnis der Gegner: „Wenn man betrachtet, mit welch bescheidenen Mitteln wir gearbeitet haben, war das ein Kampf David gegen Goliath.“

Als deutliches Ergebnis will Nüßler das Resultat im Gegensatz zu Bürgermeister Krömer nicht bezeichnen: 57,4 Prozent Zustimmung für das Ratsbegehren pro Forum, 51,72 Prozent Ablehnung für den Bürgerentscheid, das um Nein-Stimmen zum Einkaufszentrum warb: Diese Werte zeigten, „wie tief gespalten die Bevölkerung in der Frage des Forums ist.“

Dass das Resultat „nicht überwältigend ist“, räumt auch der zweite Bürgermeister Bertram Höfer als erklärter Befürworter ein: „Immerhin haben sich beim Ratsbegehren fast 43 Prozent gegen das Projekt ausgesprochen.“ Er hoffe, dass die verschiedenen Lager zu einem gemeinsamen Weg bei der weiteren Planung finden: „Aus den Entscheiden haben wir auf jeden Fall alle zu lernen. Zu persönlichen Anfeindungen und Verletzungen von beiden Seiten hätte es in Höfers Augen nicht kommen dürfen. Eine andere Meinung muss Demokratie aushalten“, resümiert er.

Krömer und Höfer reagieren gelassen auf die im Raum stehenden Vorwürfe: „Ich bin mir keines Verstoßes bewusst, schließlich muss ich als Bürgermeister genauso wie jeder Stadtrat oder Normalbürger das Recht haben, als Privatperson meine Meinung kundzutun“, sagt Krömer. Dass es zu Unregelmäßigkeiten bei der Zustellung der zweiten Wahlbenachrichtigungen gekommen sein soll, ist ihm nicht bekannt.

Karsten Medla, Geschäftsführer von S&P, begrüßt das Bürgervotum: „Wir freuen uns, dass wir nach viereinhalb Jahren Planung jetzt den nächsten Schritt gehen können. Die Argumente waren auf unserer Seite, die Emotionen auf der Seite der Gegner.“ Er geht davon aus, dass der Bebauungsplan in zwei Monaten verabschiedet ist. Noch in diesem Jahr wolle sein Unternehmen mit den Abrissarbeiten beginnen.