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Fürths Antifa sieht sich im Kampf gegen Rechts behindert

Widerstand kriminalisiert? Polizeichef weist die Kritik entschieden zurück - 03.01.2014 17:30 Uhr

Bereits vor Wochen gingen die Fürther gegen Rechtsextreme auf die Straße.

Bereits vor Wochen gingen die Fürther gegen Rechtsextreme auf die Straße. © Edgar Pfrogner


Nach Angaben von Bündnis-Sprecherin Ruth Brenner prügelten zwei Neonazis Anfang der Woche „ohne Vorwarnung“ auf einen Antifaschisten so sehr ein, dass er auf die vielbefahrene Flößaustraße gefallen sei. Neonazis verteilten an dem Tag Handzettel, daneben versuchten die Gegner, Passanten über die BISF aufzuklären.

Brenner beklagt, dass die Beamten ihres Wissens nach keine Fahndung nach den Schlägern einleiteten, gleichzeitig aber „aufgrund von absurden Vorwürfen der Neonazis“ etliche Antifaschisten kontrollierte. Bereits vor Weihnachten hatte Brenner die Polizei kritisiert. Neonazis, berichtet sie, würden immer wieder Antifaschisten wegen „erfundener Vorwürfe“ anzeigen. Mit Hilfe der Anzeigen aber kämen die Rechten an die Meldeadressen ihrer Gegner. Die Polizei trete „sehr wohlwollend“ gegenüber der BISF auf, schimpft Brenner.

Polizeichef Peter Messing bestätigt, dass die oben erwähnte Schlägerei gemeldet wurde. Man prüfe derzeit, ob eine Straftat vorliegt. Die Täter seien nicht mehr zu sehen gewesen, eine Täterbeschreibung hätten die Beamten vor Ort nicht bekommen. Verletzungen seien nicht erkennbar gewesen.

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Messing betont, dass die Polizei „objektiv“ jedem Hinweis nachgehe und keineswegs eine Seite bevorzugt behandle. „Wenn einer behauptet, die haben mich beleidigt, versuchen wir, das zu klären.“ Stellt sich heraus, dass der Vorwurf erfunden war, könne wegen falscher Verdächtigung ermittelt werden.

Die Beweisführung sei aber in vielen Fällen „in beide Seiten“ schwierig. Messing widerspricht auch Brenners Vorwurf, dass die Polizei nicht alle Anzeigen der Linken aufgenommen habe. Mitunter würden Anzeigen nicht vor Ort aufgenommen, sondern der Betroffene gebeten, in die Polizeiinspektion zu kommen.

Das Thema hält die Stadt Fürth schon lange in Atem. Seien es Vorwürfe gegen die rechtsradikale Initiative oder deutlicher noch die Warnung vor der Gruppierung, oder auch die Eskalationen bei Demonstrationen und Kundgebungen, wie jene Ende letzten Jahres, bei der ein Stein den Polizeichef traf und verletzte.

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czi/am

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