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Nach dem Aufschrei: Pegida hält Abstand zur Maifeier

Stadt und Polizei haben auf die Kritik reagiert und eine Kollision verhindert - 24.04.2018 16:40 Uhr

Die Maifeier soll nun doch ohne Begegnung mit Pegida über die Bühne gehen können. © Ulrich Schuster


Nachdem Stadt und Polizei für ihr bisheriges Vorgehen in dieser Sache heftig kritisiert worden waren, haben sich die Verantwortlichen am Montag mit den Anmeldern der Pegida-Demo erneut zusammengesetzt und sich auf die verkürzte Route geeinigt. Der Nürnberger Pegida-Ableger wird demnach nun am Dienstag um 11 Uhr mit einer Kundgebung am Kulturforum starten und ab 12 Uhr über die Würzburger Straße zur Hardhöhe laufen. Ordnungsreferent Mathias Kreitinger sprach auf FN-Nachfrage von einem "intensiven, aber im Ergebnis konstruktiven Gespräch".

Die vorausgegangenen Entscheidungen von Stadt und Polizei hatten für einen Aufschrei beim Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, bei der GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) und der Linkspartei gesorgt. Wie bekannt geworden war, hatten sich die Behörden aus Sicherheitsgründen dafür eingesetzt, dass Pegida früher als ursprünglich angemeldet durch Fürth zieht – ab 11 Uhr (statt 14 Uhr) und damit während der traditionellen Maifeier des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Verständigt hatten sie sich mit Pegida zudem auf die Route Obstmarkt-Hardhöhe (allerdings ohne Auftaktkundgebung). Die Rechtspopulisten wären dabei direkt am Fest auf dem Grünen Markt vorbeimarschiert.

Diese Konstellation wurde nicht nur als unsensibel, sondern als "Geschenk an die Rassisten" kritisiert. Die Linken-Stadträte warfen Ordnungsreferent Kreitinger zudem vor, die Rolle der Behörden in der jüngsten Stadtratssitzung verschwiegen zu haben. Der Stadtrat hatte sein Unbehagen über die Kollision geäußert und die Verwaltung gebeten, die Veranstaltungen möglichst zu trennen.

Dies sei jetzt das oberste Anliegen gewesen, so Kreitinger. Zugleich stehen Stadt und Polizei vor der Aufgabe, alle für den Tag angemeldeten Versammlungen unter einen Hut zu bringen: Inzwischen sind es zehn, darunter mehrere Protest-Aktionen gegen Pegida in deren Nähe. Die Linken können wie geplant am Espressohaus an der Billinganlage protestieren. Die Grünen haben sich laut Kreitinger bereiterklärt, vom Kulturforum zur Uferstraße, gleich an der Maxbrücke, auszuweichen. Mit der GEW will sich die Stadt noch abstimmen.

Ziel ist es, dass sämtliche Veranstaltungen prinzipiell durchgeführt werden können, sagt Kreitinger. Grundsätzlich ist der Spielraum, Demonstrationen zu verlegen oder gar zu verbieten, für die Behörden klein, weil das Versammlungsrecht so ein hohes Gut ist. Bei Sicherheitsbedenken versuchen sie deshalb zunächst, in sogenannten Kooperationsgesprächen eine Einigung zu erreichen. 

Claudia Ziob

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